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1. Die BRD: Geographische Lage, Große, Bevölkerung, Klima, Bodenschatz
читать дальшеDie Bundesrepublik liegt im Herzen Europas. Sie ist umgeben von neun Nachbarstaaten: Dänemark im Norden, den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich im Westen der Schweiz und Österreich im Süden und von der Tschechischen Republik und Polen im Osten. Diese Mittellage ist noch ausgeprägter seit der Wiedererlangung der staatlichen Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 geworden.
Mehr denn je ist die Bundesrepublik eine „Drehscheibe“ zwischen Ost und West, aber auch für Skandinavien und den Mittelmeerraum. Eingebunden in die Europäische Union und die NATO, bildet Deutschland eine Brücke zu den mittel- und osteuropäischen Staaten.
Das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist 357 021 km2 groß. Die längste Ausdehnung von Norden nach Süden beträgt in der Luftlinie 876 km, von Westen nach Osten 640 km. Die äußersten Grenzpunkte sind: List auf der Insel Sylt im Norden, das sächsische Deschka im Osten, das bayerische Oberstdorf im Süden und Selfkant (Nordrhein-Westfalen) im Westen. Die Grenzen der Bundesrepublik haben eine Länge von insgesamt 3 758 km. Deutschland zählt etwa 82,2 Millionen Einwohner. Die Bundesrepublik ist nach Russland der bevölkerungsreichste Staat Europas.
Die deutschen Landschaften sind außerordentlich vielfältig und reizvoll. Niedrige und hohe Gebirgszüge wechseln mit Hochflächen, Stufenplänen, Hügel-, Berg- und Seenlandschaften sowie weiten, offenen Ebenen. Von Norden nach Süden teilt sich Deutschland in fünf große Landschaftsräume: das Norddeutsche Tiefland, die Mittelgebirgsschwelle. das Südwestdeutsche Mittelgebirgsstufenland, das Süddeutsche Alpenvorland und die Bayerischen Alpen.
Im Norden prägen seenreiche, hügelige Geest- und Lehmplatten das Tiefland, durchsetzt von Heiden und Mooren sowie den fruchtbaren Böden südwärts vor der Mittelgebirgsschwelle: Zu diesen Tieflandbuchten gehören die Niederrheinische, die Westfälische und die Sächsisch- Thüringische Bucht. Im Norden reichen die Marschen der Nordseeküste bis zum Geestrand.
Charakteristisch für die Ostseeküste sind in Schleswig- Holstein die Förden, in Mecklenburg-Vorpommern dominiert die Strandsee- und Ausgleichsküste. Die wichtigsten Inseln in der Nordsee sind die Ostfriesischen Inseln, unter anderen Borkum oder Norderney, die Nordfriesischen Inseln Amrum, Föhr, Sylt (und die Halligen) sowie Helgoland in der Helgoländer Bucht. Folgen, Hiddensee und Fehmarn liegen in der Ostsee. Die Ostseeküste ist teils sandige Flachküste, teils felsige Steilküste. Zwischen Nord- und Ostsee liegt das niedrige Hügelland der „Holsteinischen Schweiz“.
Die Mittelgebirgsschwelle trennt den Norden vom Süden Deutschlands; das Tal des Mittelrheins und die hessischen Senken dienen als natürliche Leitlinien des Nord-Süd- Verkehrs. Zu den Mittelgebirgen gehören u.a. das Rheinische Schiefergebirge mit Hunsrück, Eifel, Taunus, Westerwald, Bergischem Land und Sauerland, das Hessische Bergland, das Weser-und Leinebergland im Westen und der Mitte Deutschlands.
Im Herzen Deutschlands findet sich die Gebirgsinsel des Harzes. Östlich gelegen sind die Rhön, der Bayerische Wald, der Oberplatzer Wald, das Fichtelgebirge, der Thüringer Wald und das Erzgebirge. Zum Süd-westdeutschen Mittelgebirgsstufenland gehören die Oberrheinische Tiefebene mit ihren Randgebirgen Schwarzwald, Odenwald und Spessart, der Pfälzer Wald mit der Haardt und das Schwäbisch-Fränkische Stufenland mit der Alb.
In einem engen Tal zwischen Bingen und Bonn zwängt sich der Rhein, die wichtigste Verkehrsachse in Nord-Süd-Richtung, durch das Rheinische Schiefergebirge, dessen Hochflächen dünner besiedelt sind als die geschützten, durch Weinbau und starken Fremdenverkehr geprägten rechts- und linksrheinischen Tallandschaften. Das Süddeutsche Alpenvorland umfasst die Schwäbisch-Bayerische Hochebene mit ihren Hügeln und großen Seen im Süden, dazu weite Schotterebenen, das Unterbayerische Hügelland und die Donauniederung. Charakteristisch für diese Landschaft sind Moorgebiete, kuppen förmige Hügelketten mit Seen (Chiemsee, Starnberger See) und kleine Dörfer.
Der deutsche Teil der Alpen zwischen dem Bodensee und Berchtesgaden umfasst nur einen schmalen Anteil dieses Gebirges: Er beschränkt sich auf die Allgäuer Alpen, die Bayerischen Alpen und die Berchtesgadener Alpen. Eingebettet in die Bergwelt der Alpen sind malerische Seen, wie zum Beispiel der Königssee bei Berchtesgaden, und beliebte Fremdenverkehrsorte, wie etwa Garmisch-Partenkirchen oder Mittenwald.
Klimatisch liegt Deutschland im Bereich der gemäßigt kühlen Westwindzone zwischen dem Atlantischen Ozean und dem Kontinentalklima im Osten. Große Temperaturschwankungen sind selten. Niederschläge fallen zu allen Jahreszeiten. Im Winter schwankt die Durchschnittstemperatur zwischen 1,5 Grad Celsius im Tiefland und minus 6 Grad im Gebirge.
Die Mittelwerte im Juli liegen bei 18 Grad Celsius im Tiefland und bei 20 Grad in den geschützteren Tälern des Südens. Ausnahmen bilden der obere Rheingraben mit seinem sehr milden Klima, Oberbayern mit dem regelmäßig auftretenden Föhn, einem warmen alpinen Südwind, und der Harz, der mit seinen Rauen Winden, kühlen Sommern und schneereichen Wintern eine eigene Klimazone bildet.
2. Staatsfundamente (Bundesversammlung, Bundestag)
читать дальшеBundespräsident. Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er wird von der Bundesversammlung auf 5 Jahre gewählt. Diese Wahl ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung. Einmalige Wiederwahl ist zulässig. Die Wahl erfolgt ohne Aussprache. Wählbar ist jeder Deutsche, der das 40. Lebensjahr vollendet hat. Zum Bundespräsidenten ist gewählt, wer die Mehrheit der Stimmen der Bundesversammlung auf sich vereinigt.
Der Bundespräsident hat die üblichen Funktionen eines Staatsoberhauptes. Dazu gehören:
- die Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland nach innen (durch sein öffentliches Auftreten der staatlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Veranstaltungen, durch Reden bei besonderen Anlässen, durch Besuche in den Bundesländern und Gemeinden) und nach außen (durch Staatsbesuche und den Empfang ausländischer Staatsgäste)
- die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland: durch Unterzeichnung der Verträge mit anderen Staaten, durch förmliche Bestellung (Beglaubigung) der deutschen diplomatischen Vertreter und die Entgegennahme der Beglaubigungsschreiben der ausländischen Diplomaten.
Bei der Wahrnehmung weiterer Rechte kann der Bundespräsident nicht selbständig, sondern nur im Zusammenwirken mit anderen Verfassungsorganen handeln. Seine Anordnungen und Verfügungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister, damit übernehmen diese dir politisch-parlamentarische Verantwortung, der Bundespräsident trägt keine unmittelbare Verantwortung.
Politisch eigenständig handeln kann der Bundespräsidenten in bestimmten parlamentarischen Krisensituationen.
Die Bundesversammlung hat 23. Mai 2004 Prof. Dr. Horst Köhler zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der Nachfolger von Johannes Rau wurde am 1.Juli 2004 in einer gemeinsamen Sitzung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vereidigt uns trat sein neues Amt.
Der Bundestag. Der Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik. Er ist das zentrale Repräsentationsorgan der BRD. Seine Aufgabe ist die Gesetzgebung. Er wählt außerdem den Kanzler und übt die parlamentarische Kontrolle über die Regierung aus. Die wichtigsten Organe des Bundestags sind: das Bundestagsplenum, der Bundestagspräsident, der Ältestenrat, der Vorstand und die Ausschüsse. Der Bundestag wird auf vier Jahre gewählt.
Die Bundesregierung. Die Bundesregierung hat die Aufgabe der politischen Führung der Bundesrepublik Deutschland. Sie besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Die Führungsrolle im Kabinett, die Richtlinienkompetenz, hat der Bundeskanzler (Kanzlerprinzip).
Jeder Bundesminister leitet im Rahmen der allgemeinen Richtlinien seinen Geschäftsbereich in eigener Verantwortung (Ressortprinzip). Die Bestimmung, dass bei Meinungsverschiedenheiten das Kabinett durch Mehrheitsbeschluss (Kollegialprinzip) entscheidet, ist in der politischen Praxis nicht wirksam geworden. Die wichtigen Entscheidungen der Bundesregierung werden in informellen Zirkeln getroffen, in Koalitionsregierungen in der Koalitionsrunde.
Die Bundesregierung hat die Aufgabe der politischen Führung. Sie soll den politischen Willen der parlamentarischen Mehrheit in praktische Politik umsetzen und die inneren Verhältnisse und
die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland gestalten. Sie hat außerdem die Verantwortung für die Ausführung der Gesetze durch die Bundesbehörden.
Der Bundeskanzler. Der Bundeskanzler hat in der Bundesregierung eine herausragende Stellung (Kanzlerprinzip). Sie zeigt sich darin, dass er
- als einziges Mitglied der Bundesregierung vom Bundestag gewählt ist und damit über eine besondere demokratische Legimation verfügt
- allein den Antrag stellen kann, der Bundestag möge ihm das Vertrauen aussprechen, der Ablehnung der Vertrauensfrage kann er Neuwahlen herbeiführen
- allein durch ein Misstrauensvotum zu stürzen ist, wobei auch seine Minister ihr Amt verlieren
- das Recht hat, Minister zur Ernennung und Entlassung vorzuschlagen (Art.64), während der Bundestag keinen Minister zum Rücktritt zwingen kann
- die Richtlinien der Politik bestimmt und für sie die alleinige Verantwortung trägt.
- Der Bundeskanzler und die Bundesminister bilden zusammen das Bundeskabinett. Den Vorsitz im Bundeskabinett führt der Bundeskanzler. Dem Kabinett gehören 14 Bundesminister an.
Der Bundesrat. Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung. Er ist ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
Das Grundgesetz umschreibt seine Stellung und Funktion: Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Der Bundesrat hat deshalb in diesem System der Machtverteilung und Aufgabenverbindung im Wesentlichen 2 zentrale Funktionen wahrzunehmen:
- er bringt die Interessen der Länder gegenüber dem Bund und mittelbar gegenüber der Europäischen Union zur Geltung
- er führt die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder in die Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union ein
- er trägt wie die anderen Verfassungsorgane der Bundes-gesantstaatliche Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland.
Das Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beitragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte.
Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, so kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden.
Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat auch politische Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht ist aber kein politisches Organ. Sein Maßstab ist allein das Grundgesetz. Fragen der politischen Zweckmäßigkeit dürfen für das Gericht keine Rolle spielen. Es bestimmt nur den verfassungsgerichtlichen Rahmen des politischen Entscheidungsspielraums. Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des Rechtsstaats.
3. Die Nachkriegszeit
читать дальшеMit der Berliner Deklaration vom 5 Juni 1945 übernehmen die viel Siegermächte - den USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich - die Oberste Regierungsgewalt in Deutschland. Das Deutsche Reich wird in 4 unterschiedlich groß Besatzungszone und Berlin in 4 Sektoren aufgeteilt.
Sie verfolgten diese Ziele in ihren vier Besatzungszonen minder oder mehr energisch und auf sehr verschiedenen Wegen, was mit Hinblick auf die sich abzeichnende bipolare Weltordnung des späteren Ost-West-Konflikts zu konträren Ergebnissen führte.
Demontage – Der Abbau von Industrieanlagen diente zur Demilitarisierung und – vor allem in der sowjetisch besetzten Zone (SBZ) – als Reparationen für die Zerstörungen durch den Krieg und – im Falle Frankreichs und der Sowjetunion – durch die deutsche Besatzung. Die Demontagen wurden bald eingestellt – in den Westzonen wurde dagegen sogar gestreikt. Dies bahnte den Weg für das lange währende westdeutsche Bündnis zwischen Lohnarbeit und Kapital, den später so genannten „Rheinischen Kapitalismus“.
Demilitarisierung, Entmilitarisierung – Ursprünglich befürchtete man einen weiter anhaltenden Volkskrieg einer immer noch nazistischen Bevölkerung. Die Demilitarisierung wurde also energisch betrieben und bewirkte die völlige Entwaffnung Deutschlands, zumal der (aufgelösten) Wehrmacht und Waffen-SS, aber auch der Privathaushalte. Die Entmilitarisierung erwies sich langfristig als das – auch mental – am erfolgreichsten verfolgte Ziel.
Denazifizierung, Entnazifizierung – In jeder der vier Zonen wurden – je nach eigenen Gesichtspunkten – ‚Köpfe‘ des NS-Regimes verhaftet. Die relativ gründlichste konzeptuelle und mediale Vorbereitung für eine Reeducation hatte dabei in den USA stattgefunden. Sie schloss auch ein, dass Deutsche in der Amerikanischen Zone einen Fragebogen mit 131 Fragen vorgelegt bekamen – praktisch das erste Auftreten dieser Untersuchungsmethode in Deutschland. Wegen der unterschiedlichen und bald unsteten Entnazifizierungspolitik aller vier Besatzungsmächte sind ihre Ergebnisse jedoch nicht sehr aussagefähig. Es ergaben sich 1.667 Hauptschuldige, 150.425 Minderbelastete, 23.060 Belastete, 1.005.874 Mitläufer, 1.213.873 Entlastete und 1.265.749 Nichtbetroffene. Etliche Hauptschuldige wurden ab November 1945 in Nürnberg vor Gericht gestellt (Nürnberger Prozesse) – der Beginn des Völkerstrafrechts.
Demokratisierung – Im Mai und Oktober 1946 fanden erstmals wieder freie Wahlen auf Gemeinde- und Kreisebene statt. Bürgermeister und Landräte wurden gewählt. Diese „Demokratisierung“ von unten erwies sich in den drei Westzonen als überraschend erfolgreich, in der SBZ erfolgte nach den halbfreien Wahlen von 1946 die systematische Gleichschaltung der Parteien und der Zementierung der Macht der SED.
Dezentralisierung – Hier wurde vor allem zunächst der Föderalismus gefördert und der territorial größte Staat (Preußen) 1947 vom Alliierten Kontrollrat aufgelöst. Diese Zielvorgabe war in den Westzonen gleichfalls erfolgreich, in der SBZ wurde sie dann umgekehrt und die 1945 eingerichteten Länder im Jahr 1952 zugunsten zentraler Institutionen durch Bezirke – reine Verwaltungseinheiten – ersetzt.[2]
Der sich rasch abzeichnende Kalte Krieg (Ost-West-Konflikt) kam dabei den Deutschen ab 1947 sehr zugute, darunter vor allem auch den vormaligen Nationalsozialisten und politischen Verbrechern. Für später Geborene ist es kaum nachvollziehbar, worüber man alles nicht sprach, nicht einmal in den Familien (siehe Tabu). Stattdessen gab es – freilich nicht wenig – realen Stoff für Klagen (nicht heimkehrende Kriegsgefangene, Bombenterror, Flucht und dann Vertreibung, Hunger und Kälte, keine Informationen über den Verbleib von Gefallenen), begleitet von einem – den Besatzungsmächten bald auffallenden – übertriebenen Selbstmitleid und großem Unwillen, zur Kenntnis zu nehmen, wie viel Verbrechen, Leid und Elend das nationalsozialistische Deutschland ringsum und in der eigenen Mitte anderen zugefügt hatte.
• Die Nachkriegszeit kann in der im Entstehen begriffenen Bundesrepublik in zwei Abschnitte geteilt werden: Erstens in die sogenannte „Schlechte Zeit“: Hunger, Kälte, Mangelkrankheiten, Trümmerlandschaften bis zur Währungsreform vom 21. Juni 1948 und zweitens in das „Wirtschaftswunder“.
• Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs lag ein Großteil Europas, besonders Deutschlands, in Trümmern. Die Alliierten beschlossen nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht eine Politik der Demokratisierung, der Demilitarisierung, der Entnazifizierung, der Dezentralisierung und der Demontage; aus der Sicht großer Teile der deutschen Bevölkerung war dies aber Politik der Sieger – nur wenige vermochten die Besetzung Deutschlands als persönliche oder als allgemeine Befreiung vom Nationalsozialismus zu betrachten. Nachkriegszeit wurde in Westdeutschland zur umgangssprachlichen Zeitbestimmung für die Jahre nach dem ebenfalls umgangssprachlichen „Zusammenbruch“ von 1945 und zugleich eine Kontrastbeschreibung zur „Vorkriegszeit“, an die viele nun ihr Handeln direkt anschließen lassen wollten – das Leben fortsetzen. Eine „Befreiung“ wurde nur in der Sowjetischen Besatzungszone öffentlich propagiert, im Volksmund tauchte der Begriff erst viel später auf. Eben nicht für die Mehrheit, die ihre Hoffnung eher auf einen deutschen Endsieg gesetzt hatte, aber für kleinere Gruppen war es durchaus eine reale Befreiung gewesen: für die Insassen der Konzentrationslager, für die in der Zeit des Nationalsozialismus politisch Verfolgten (z. B. für überlebende Juden, Sinti und Roma, für Mitglieder der Kirchen, für Liberale, Sozialdemokraten, Kommunisten, Pazifisten, Wertkonservative u. a. m.), für „Abweichler“ (z. B. Geisteskranke, religiöse Minderheiten, Homosexuelle), für ausländische Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene. Für die meisten anderen galt, sofern es sich nicht um Flüchtlinge und Vertriebene aus den Ostgebieten des Deutschen Reiches handelte: Sie „merkten es gar nicht“, der Hitler war „weg“ und „die Besatzung herrschte“, mit einem Parlamentarischen Regierungssystem konnten die meisten nichts anfangen bzw. waren diesem Regierungssystem nach dem Scheitern der Weimarer Republik entfremdet. Es überwog noch viele Jahre deutlich die Selbstwahrnehmung der Deutschen als Opfer und nicht auch Täter des Krieges. Das von Deutschen angerichtete Leid wurde verdrängt oder ignoriert. So stießen von den westlichen Besatzungsmächten initiierte Filmvorführungen über NS-Konzentrationslager bisweilen auf wütende Ablehnung; bereits wenige Jahre nach Kriegsende wurde ein „Schlussstrich“ gefordert, was „die Sache mit den Juden“ anging. Diese weit verbreitete Mentalität kam auch im gern verwendeten Begriff „Stunde Null“ für die Situation des Mai 1945 zum Ausdruck.
Im Positiven überwog jedoch das Gefühl einer tiefen Erleichterung (keine Alarme mehr – man kann endlich wieder durchschlafen). Auch blieb der Überschwang der Karnevalsfeiern von 1946 bis 1949 noch lange im allgemeinen Gedächtnis. Wegen der desolaten Verhältnisse blühte vielerorts die Kriminalität, derer eine schwache und überforderte Polizei kaum Herr wurde.
4. Die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz
читать дальшеDie Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 im Schloss Cecilienhof bei Potsdam, offiziell als Dreimächtekonferenz von Berlin bezeichnet, war ein Treffen der drei Hauptalliierten des Zweiten Weltkriegs nach dem Ende der Kampfhandlungen in Europa zur Beratung auf höchster Ebene über das weitere Vorgehen.
Die Ergebnisse wurden in Bezug auf Deutschland im Potsdamer Abkommen, in Bezug auf Japan in der Potsdamer Erklärung festgehalten.
Auf der Konferenz sollten die Grenzziehungen in Europa und die Reparationsleistungen, die Verwaltung des besetzten Deutschlands sowie der noch andauernde Pazifikkrieg besprochen werden.
Die Teilnehmer waren:
die USA, vertreten durch Präsident Harry S. Truman und seinen Außenminister James F. Byrnes;
die Sowjetunion, vertreten durch den Präsidenten des Rates der Volkskommissare und Generalissimus Josef Stalin (unter anderem „Generalsekretär der WKP (B)“ und Oberbefehlshaber der Roten Armee) und seinen Außenminister Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow;
Großbritannien, vertreten zunächst durch Premierminister Winston Churchill und seinen Außenminister Anthony Eden, nach Bekanntgabe der Wahlniederlage der Konservativen Partei in den britischen Unterhauswahlen vom 3. Juli dann ab 28. Juli durch Churchills Nachfolger Clement Attlee und dessen Außenminister Ernest Bevin.
Zu den Delegationen gehörten außerdem der jeweilige Generalstab sowie weitere Berater, die ihre zeitweiligen Unterkünfte unweit des Tagungsortes in einigen Neubabelsberger Villen am Griebnitzsee nahmen. Die US-amerikanische Delegation wurde im „Haus Erlenkamp“ untergebracht.
Frankreich war an der Potsdamer Konferenz nicht beteiligt, stimmte allerdings den in der ‚Mitteilung‘ niedergelegten Grundsätzen und Gedanken unter bestimmten, in sechs Noten vom 7. August 1945 formulierten Vorbehalten zu.
Die Ergebnisse der „Potsdamer Konferenz“ in Bezug auf Europa wurden in einem später häufig als Potsdamer Abkommen oder Potsdamer Kommuniqué bezeichneten Protokoll festgehalten.
Zu den wichtigsten Beschlüssen zählen die Legitimierung des „geordneten und humanen Transfers“ deutscher „Bevölkerungsteile“ Polens, der Tschechoslowakei und Ungarns sowie Polens Verwaltungshoheit über die deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie. Im August 1945 hatte Churchill im Unterhaus öffentlich gegen das Ausmaß der von Polen angestrebten Gebietserweiterung und gegen die Praxis der Massenaustreibung Protest erhoben.[9]
Die Grenze zwischen Polen und Deutschland sollte einer friedensvertraglichen Regelung mit Deutschland vorbehalten bleiben (→ Zwei-plus-Vier-Vertrag, deutsch-polnischer Grenzvertrag). Am 10. Oktober 1945 stellte der britische Außenminister Bevin fest, dass Großbritannien in keiner Weise verpflichtet sei, die Ansprüche Polens auf die Oder-Neiße-Grenze zu unterstützen. Die gleiche Feststellung traf der US-amerikanische Außenminister Byrnes am 6. September 1946 in einer Rede in Stuttgart.
Die Konferenz von Potsdam markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und in gewisser Weise den Anfang des Kalten Krieges. Das Scheitern einer gemeinsamen Besatzungspolitik führte letztendlich zu der über 40 Jahre anhaltenden Deutschen Teilung.
5. Politische Parteien der BRD
читать дальшеCDU/CSU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) wurde 1945 als überkonfessionelle Nachfolgepartei bürgerlicher,christlich geprägter und nationalliberaler Parteien (Zentrumspartei, DDP, DVP u. a.) gegründet. Sie ist inhaltlich sowohl derchristlichen Soziallehre als auch dem Konservatismus sowie dem Liberalismus zugeneigt, und deckt damit ein christlich-soziales und insbesondere auch ein liberal-konservatives Spektrum ab. Im Zuge der Wiedervereinigung ging die CDU (Ost) am 1. Oktober 1990 in die CDU auf. Die CDU (Ost) war noch bis 1989 zwangsweise eine DDR-Blockpartei und verstand sich als eine „Partei des Sozialismus“. Auch die DDR-Blockpartei DBD (Demokratische Bauernpartei Deutschlands) vertrat bis 1989 in wesentlichen Punkten die SED-Linie und schloss sich nach der Wiedervereinigung der CDU an. Mit der Ausnahme Bayerns ist die CDU im gesamten Bundesgebiet vertreten. Die CDU stellte in ihrer Geschichte 5 der bisher 8 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Sie bildet mit der CSU und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) die gegenwärtige Koalitionsregierung der Bundesrepublik Deutschland, deren Bundeskanzlerin die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel ist.
Die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) hat eine konservativere Ausrichtung als die CDU, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik gilt sie hingegen als sozialstaatlicher ausgerichtet. Die Partei tritt nur in Bayern zur Wahl an. Dafür verzichtet die CDU dort auf einen eigenen Landesverband. Sie bildet mit der CDU im Deutschen Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft, zusammen werden sie „die Union“ oder auch „Unionsparteien“ genannt.
SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) existiert einschließlich ihrer Vorläuferorganisationen seit 1863 und ist damit die älteste bestehende politische Partei Deutschlands. Sie hat die Tradition der Sozialdemokratie begründet. Nach Verbot in derZeit des Nationalsozialismus wurde sie 1945 wiedergegründet. Sie versteht sich seit ihrem Godesberger Programm von 1959 auch offiziell nicht mehr nur als Arbeiterpartei, sondern als eine Volkspartei, die für breite Schichten wählbar sein will. Ihr Wahlspruch lautet „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“. Mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder stellte die SPD bisher 3 Bundeskanzler.
Alternative für Deutschland
Die AfD wurde am 6. Februar 2013 gegründet, ihre erste öffentliche Versammlung hatte sie am 11. März 2013 in Oberursel (Taunus). Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte die Alternative für Deutschland (AfD) an der 5-%-Hürde mit einem amtlichen Zweitstimmenergebnis von 4,7 %. Sie steht dem Euro kritisch gegenüber und wurde deshalb in den Medien nach ihrer Gründung oft als „Anti-Euro-Partei“ bezeichnet. Des Weiteren werden die Rückverlagerung von Kompetenzen von der EU an die Mitgliedstaaten und mehr direkte Demokratie sowie eine Steuerreform nach dem Vorbild Paul Kirchhofs gefordert. Eingeordnet wurde sie in ihrer Anfangszeit zumeist als konservativ und/oder wirtschaftsliberal. Bestimmte politische Forderungen, Formulierungen und Mitglieder werden in Kommentaren und Analysen verschiedener politischer Beobachter in Forschung und Medien mittlerweile jedoch häufig als rechtspopulistisch kategorisiert. Einige Politikwissenschaftler erkennen bei Teilen oder bestimmten Führungspersonen der AfD seit geraumer Zeit auch rechtsextreme Tendenzen. Insbesondere dem hochrangigen Thüringer AfD- Politiker Björn Höcke, der als Vertreter des rechten Flügels der Partei gilt, werden offen rassistische und nationalistische Ansichten bescheinigt. Der Führungswechsel der Partei im Juli 2015 wurde als weiterer Rechtsruck eingestuft. Verschiedene Wissenschaftler stellen seitdem bei Teilen der Partei auch völkisch- nationalistische und antisemitische Tendenzen fest. Im Mai 2014 gelang es der Partei, in das Europäische Parlament einzuziehen. Seit September 2014 konnte sie bei allen Landtagswahlen Mandate erringen und ist mittlerweile in 14 der 16 Landesparlamente mit Abgeordneten vertreten. Bei der Bundestagswahl 2017 wurde die AfD mit 12,6 % drittstärkste Kraft und konnte so erstmals in den deutschen Bundestag einziehen.
Freie Demokratische Partei
Die Freie Demokratische Partei (FDP) wurde 1948 gegründet und beruft sich in ihrem Selbstverständnis auf die Tradition des deutschen Liberalismus, der sich bereits 1861 mit derDeutschen Fortschrittspartei in Preußen als erste politische Partei Deutschlands im heute verstandenen Sinne organisiert hatte. Die moderne FDP steht insbesondere in Wirtschafts-, aber auch in Bürgerrechtsfragen für mehr Freiheiten und Verantwortung des Einzelnen sowie für eine stärkere Zurückhaltung des Staates.
Vor der Wiedervereinigung Deutschlands vereinigte sich die FDP 1990 mit der LDPD (Liberal-Demokratische Partei Deutschlands) und der NDPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands der DDR), die noch bis 1989 als Blockparteien an der Seite der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands politisch agierten.
Bei der Bundestagswahl 2013 verfehlte die FDP mit 4,8 % die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen und war somit erstmals in ihrer Geschichte nicht mehr im Bundestag vertreten. Die Partei konnte seitdem jedoch wieder in neun Landesparlamente und das Europaparlament einziehen. Bei der Bundestagswahl 2017 gelang ihr der Wiedereinzug in den Bundestag.
Die Linke
Die Linke entstand am 16. Juni 2007 aus der Fusion der eher in Ostdeutschland verankerten Linkspartei.PDS (früher: SED) und der westdeutsch geprägten WASG. Die Partei zielt auf die Überwindung des Kapitalismus hin zu einem demokratischen Sozialismus ab. Einige Politikwissenschaftler sowie Vertreter anderer Parteien stufen die Partei auch als populistischein.
Im Jahr 2005 wurde aus Protest gegen die Politik der rot-grünen Bundesregierung die Partei WASG gegründet, auf Initiative von linken Gewerkschaftern und regierungskritischen vormaligen SPD-Mitgliedern. Für die Bundestagswahl 2005 öffnete die PDS ihre Wahllisten für WASG-Kandidaten. Aus diesem Grund nahm die PDS eine Umbenennung in Linkspartei.PDS vor. Inhaltlich berief sich die Linkspartei.PDS auf demokratisch-sozialistische Ideale und beanspruchte für sich, das politisch linke demokratische Spektrum in Deutschland abzudecken. Die Linke, Mitglieder der Linken sowie einzelne Organisationen innerhalb der Partei wurden in der Vergangenheit mehrfach wegen linksextremerBestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet. Insbesondere die Kommunistische Plattform (KPF), ein politischer Zusammenschluss innerhalb der Partei, wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextrem eingeschätzt. In den Medien wurden in den vergangenen Jahren des Weiteren mehrfach antisemitische und antizionistische Tendenzen innerhalb der Partei thematisiert.
Siehe auch: Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz
Bündnis 90/Die Grünen
Die Grünen entstanden als bundesweite Partei 1980 aus Teilen der Neuen Sozialen Bewegungen, beispielsweise der damaligen Frauenbewegung, der Friedens- und derÖkologiebewegung der 1970er Jahre. 1983 zogen sie erstmals in den Bundestag ein. 1990 schlossen sie sich mit den ostdeutschen Grünen und 1993 mit Bündnis 90 zu Bündnis 90/Die Grünen zusammen. Ein wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt der Partei ist der Umweltschutz. Die Partei gilt zudem als linksliberal und ist dem Multikulturalismus zugeneigt. Sie sind stärker in den westlichen Bundesländern vertreten. 1985 waren sie (in Hessen) erstmals in einer Koalition mit der SPD an einer Landesregierung beteiligt, danach noch in vielen weiteren Ländern und schließlich, 1998 bis 2005, an der Bundesregierung. In den letzten Jahren kam es auf Landesebene auch mehrfach zu Koalitionen mit der CDU.
6. Deutsches Mittelalter (1150-1450)
читать дальшеStaufer-Dynastie
1138 begann das Jahrhundert der Staufer-Dynastie. Friedrich I. Barbarossa (1152-1190) führte im Kampf mit dem Papst, den oberitalienischen Städten und seinem Hauptrivalen in Deutschland, dem Sachsenherzog Heinrich dem Löwen, das Kaisertum zu einer neuen Blüte. Jedoch begann unter ihm eine territoriale Zersplitterung, die letztlich die Zentralgewalt schwächte. Unter Barbarossas Nachfolgern Heinrich VI. (1190-1197) und Friedrich II. (1212-1250) setzte sich trotz großer kaiserlicher Machtfülle diese Entwicklung fort. Die geistlichen und weltlichen Fürsten wurden zu halbsouveränen „Landesherren“. Mit dem Untergang der Staufer (1268) endete faktisch das universale abendländische Kaisertum. Die auseinanderstrebenden Kräfte im Innern hinderten Deutschland daran, zum Nationalstaat zu werden - ein Prozess, der gerade damals in anderen Ländern Westeuropas einsetzte. Hier liegt eine der Wurzeln dafür, daß die Deutschen zur „verspäteten Nation“ wurden.
Die mittelalterliche Universität war in der Begriffssprache der Zeitgenossen die „universitas magistrorum et scholarium“, die Gemeinschaft (Körperschaft) der Lehrenden und Lernenden, wobei die Lehrstätte selbst auch als „Studium generale“ - im Gegensatz zum „Studium particulare“, der lokalen oder regionalen Lehranstalt - bezeichnet wurde. Die ersten Universitäten des Abendlandes entstanden im 12. Jahrhundert in Paris (vor allem Theologie und Philosophie), Bologna (Rechtswissenschaft) und Salerno (arabische Medizin). Es folgten bald zahlreiche weitere Neugründungen in Italien und Frankreich, die alle durch kaiserliche und päpstliche Privilegien noch im 12. Jahrhundert die Eigenschaft juristischer Körperschaften mit dem Recht zur Verleihung des Doktorgrades (Promotionsrecht) erhielten.
Gelehrt wurde die Gesamtheit der von der Kirche anerkannten Wissenschaften, wobei sich bald mehrere Wissensdisziplinen (Fakultäten) herausbildeten: Theologie, kanonisches Recht, römisches Recht, Medizin und Philosophie („facultas artium“, Artistenfakultät). Das Studium begann in der Regel mit einer Art „Grundstudium“ in Philosophie (artes Studien, die zum Erwerb des Magisters bzw. Doktorgrades führten.
Universitätslehrer und Studenten waren meist Kleriker; die Studenten wohnten regelmäßig in Kollegien (unter kirchlicher Aufsicht) oder in Bursen, die von Lehrenden geleitet wurden. Als erste Universität in Deutschland wurde von Kaiser Karl IV. (in seiner Eigenschaft als König von Böhmen) im Jahre 1348 die Universität Prag gegründet, im Jahre 1365 folgte Herzog Rudolf IV. mit der Gründung der Universität Wien. Das Abendländische Schisma, das den Anhängern des in Rom residierenden Papstes den Zugang zur Pariser Universität versperrte, führte bald zu weiteren Neugründungen im Reich: Heidelberg (1386), Köln (1388), Erfurt (1392) imd Leipzig (1400).
7. Otto von Bismarck
читать дальшеOtto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen wurde am 1. April 1815 in Preußen geboren. Er war der Nachkomme von den Junkern. Seine Familie war nicht reich, aber sie hatte einen Grundbesitz. Otto begann Sportschule zu besuchen, aber er war mit der Sportschule nicht zufrieden. Während der Kindheit und Jugend war Bismarck ein mittelmäßiger Schüler. Manchmal duellierte er sich an der Universität. Wegen seines Rufs konnte Bismarck kein Diplomat werden. Er schloss sich an die Armee an. Nach dem Tod der Mutter begann er das Landgut leiten. Otto von Bismarck startete die politische Karriere im Jahre 1847. Bismarck war der Konservative. Er war ein kluger und schlauer Politiker. Deswegen konnte er Kanzler werden. Es waren die wichtigsten Jahre für die Deutschen. Das Land war nicht einheitlich. Die Deutschen lebten in 27 Staaten.
Das Ziel der Vereinigung war das Ziel №1.
«Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden <…>, sondern durch Eisen und Blut», - sagte Bismarck.
Außenpolitik. Kriege
1. Der Deutsch-Dänische Krieg wurde von 1848 bis 1851 geführt. Preußen und Österreich kämpften gegen Dänemark.
Die Deutschen haben gesiegt. Dänemark verlor Schleswig und Holstein.
2. Der zweite Krieg war der sogenannte Deutsche Krieg.
Die österreichische Koalition kämpfte gegen die preußische Koalition. Österreich wollte den einheitlichen Staat ohne Preußen begründen. Der König Wilhelm I. und Bismarck wollten daran hindern.
Italien half Preußen. In der Schlacht bei Königgrätz griffen im Deutschen Krieg die Truppen Preußens beim Dorf Sadowa am 3. Juli 1866 die Armeen Österreichs und Sachsens an. Das war die wichtigste Schlacht des Krieges.
Preußen schlug Österreich und Sachsen. Während des Krieges begründte Preußen den Norsdeutschen Bund. Das war der wichtig Schritt zur Einheit.
3. Der Deutsch-Französische Krieg von den Jahren 1870-1871 war der wichtigste Krieg bei Lebzeiten des Kanzlers. Frankreich wollte nicht, dass Deutschland zum einheitlichen Staat wurde. Napoleon III. hinderte an den Deutschen. Der Anlaß zu dem Krieg war die Emser Depesche – Bismarck änderte und veröffentlichte das Gespräch zwischen Wilhelm I. und französischem Diplomaten Benedetti. Napoleon III. ärgerte sich über die Depesche.
Während des Krieges wurden alle Schlachten von den Deutschen gewonnen. Die Schlacht von Sedan fand am 1. September 1870 im Deutsch-Französischen Krieg statt. Mit der Kapitulation der französischen Truppen und der Gefangennahme des französischen Kaisers Napoléon III. am 2. September war sie entscheidend für das Ende des Krieges.
Frankreich war am Rande des Abgrunds. Die revolutionäre Pariser Kommune entstand in Paris. Frankreich unterschrieb den Frieden von Frankfurt. Frankreich verlor Elsaß-Lothringen.
Die Nachkriegsjahre und Bismarcks Lebensende
Nach dem Deutsch-Französischen Krieg hatte Bismarck Probleme mit der Gesundheit. Trotz der Probleme fuhr Bismarck fort, Staatssachen zu führen.
Aber Kaiser Wilhelm III. mochte Bismarck nicht. Wegen eines Konflikts jagte Wilhelm III. Bismarck hinaus. Den Rest des Lebens verbrachte Bismarck in seinem Landgut. Bismarck starb am 30. Juli 1898.
Die Voraussetzungen zur Bismarcks sozialen Gesetzgebung
Nach der deutschen Reichsgründung 1871 entwickelte sich Deutschland durch den wirtschaftlichen Aufschwung vom Agrar- zum Industriestaat. In der Gesellschaft gab es immer größere Unterschiede der Besitzverhältnisse. Das Bürgertum hatte von der Hochkonjunktur deutlich profitieren können. Auf der anderen Seite stand die Arbeiterschaft, deren soziale Lage sich deutlich verschlechtert hatte. Daher gründeten ihre Anhänger Arbeitervereine und machten sich politisch aktiv. Deren Aktivitäten sah Reichskanzler Otto von Bismarck als große Gefahr für die Monarchie und versuchte sie möglichst zu unterdrücken. Dazu zählte auch seine Sozialgesetzgebung in den 1880er Jahren.
Die Arbeiterschaft wurde vom bürgerlichen Unternehmertum mit niedrigen Löhnen ausgebeutet und lebte in ärmlichen Verhältnissen. Es entwickelte sich eine öffentliche Debatte um die Soziale Frage. Arbeiter schlossen sich zunehmend in Vereinen zusammen und wollten ihre sozialen Forderungen politisch durchsetzen.
1875 entstand mit der Sozialistischen Arbeiterpartei eine erste große Massenpartei des Proletariats.
Nach der Gründung des Deutschen Kaiserreichs 1871 erhielt diese Bewegung immer mehr Zulauf. Reichskanzler Otto von Bismarck war ein streng konservativer Politiker und versuchte die Arbeiterbewegung mit allen Mitteln zu unterdrücken. Das Kaiserreich war ein Obrigkeitsstaat und sah keine demokratischen Verhältnisse vor. Er nahm zwei gescheiterte Attentatsversuche auf Kaiser Wilhelm I. zum Anlass, die Aktivitäten der Sozialdemokraten stark einzuschränken. Dies fixierte er mit dem 1878 verabschiedeten Sozialistengesetz.
Da die Arbeiterbewegung inzwischen zu einer bedeutenden politischen Größe angewachsen war, übernahm Bismarck die Forderungen der Arbeiter in Eigenregie. Er wollte deren politischen Aktivitäten einerseits unterdrücken, andererseits aber auch staatliche Sozialgesetze einführen, um sie möglichst im Zaun halten zu können. Diese Politik wird auch als „Zuckerbrot und Peitsche“ bezeichnet.
Dazu sah er sich insbesondere nach den Reichstagswahlen 1881 gezwungen, als die konservativen Parteien starke Verluste hinnehmen mussten.
Zum ersten Programmpunkt seiner Sozialgesetzgebung zählte die 1883 eingeführte Krankenversicherung.
Ein Jahr später erfolgte die Unfallversicherung.
1889 wurde auf Beschluss des Reichstags auch dieInvaliditäts- und Altersversicherung verabschiedet.
1891 kam schließlich noch die Rentenversicherung dazu. Diese Maßnahmen führte Bismarck gegen den Widerstand des liberalen Unternehmertums durch, weil diese dadurch die freie Wirtschaft gefährdet sahen und finanzielle Verluste befürchteten.
8. Weimarer Republik (1919-1933)
читать дальшеDie Macht fiel den Sozialdemokraten zu. Ihre Mehrheit hatte sich von revolutionären Vorstellungen früherer Jahre längst abgewandt und sah ihre Hauptaufgabe darin, den geordneten Übergang von der alten zur neuen Staatsform zu sichern. Das Privateigentum in Industrie und Landwirtschaft blieb unangetastet; die zumeist antirepublikanisch gesinnte Beamten- und Richterschaft wurde vollzählig übernommen; das kaiserliche Offizierskorps behielt die Befehlsgewalt über die Truppen. Gegen Versuche linksradikaler Kräfte, die Revolution in sozialistischer Richtung weiterzutreiben, wurde militärisch vorgegangen.
In der im Januar 1919 gewählten Nationalversammlung, die in Weimar tagte und eine neue Reichsverfassung beschloss, hatten die drei uneingeschränkt republikanischen Parteien- Sozialdemokraten, Deutsche Demokratische Partei und Zentrum- die Mehrheit. Doch wurden im Laufe der 1920er Jahre im Volk und im Parlament diejenigen Kräfte immer stärker, die dem demokratischen Staat mit mehr oder weniger großen Vorbehalten gegenüberstanden.
Am 11. August 1919 wurde die Weimarer Verfassung angenommen. Deutschland wurde eine bürgerlich- parlamentarische Republik, die Klassenherrschaft der d-n Imperialisten blieb aber weiterbestehen. Nach der Verfassung hatten die Bürger eine Reihe von Grundrechten bekommen: Stimmrecht für Männer und Frauen, Achtstundentag und Gewerkschaften, die sich in Wirklichkeit aber als leere Worte erwiesen. Die Weimarer Republik war eine «Republik ohne Republikaner», rabiat bekämpft von ihren Gegnern und nur halbherzig verteidigt von ihren Anhängern. Vor allem hatten die wirtschaftliche Not der Nachkriegszeit und die drückenden Bedingungen des Friedensvertrages von Versailles, den Deutschland 1919 unterschreiben musste, eine tiefe Skepsis gegenüber der Republik entstehen lassen. Eine wachsende innenpolitische Instabilität war die Folge.
1923 erreichten die Wirren der Nachkriegszeit ihren Höhepunkt (Inflation, Ruhrbesetzung); danach trat mit der wirtschaftlichen Erholung eine gewisse politische Beruhigung ein. Die Außenpolitik Gustav Stresemanns gewann dem besiegten Deutschland durch den Locarno- Vertrag (1925) und den Beitritt zum Völkerbund (1926) die politische Gleichberechtigung zurück. Kunst und Wissenschaft erlebten in den «goldenen zwanziger Jahren» eine kurze, intensive Blütezeit. Nach dem Tod des ersten Reichspräsidenten, des Sozialdemokraten Friedrich Ebert, wurde 1925 der ehemalige Feldmarschall Hindenburg als Kandidat der Rechten zum Staatsoberhaupt gewählt. Er hielt sich zwar strikt an die Verfassung, fand aber nie ein inneres Verhältnis zum republikanischen Staat.
Am 28. Juni 1919 hatte Deutschland in Versaille als Verlierer des Ersten Weltkrieges einen demütigenden Vertrag unterschreiben müssen: Verlust aller Kolonien, Verlust Elsass-Lothringen an Frankreich, Danzigs an den Völkerbund, Abtretung Westpreußens, von Teilen Pommerns und Oberschlesiens an Polen. Besetzung der linksrheinischen Gebiete durch Truppen der Siegermächte, das Saargebiet unter Völkerbundsverwaltung gestellt. Verlust der Kohlengruben an der Saar an Frankreich, Reparationszahlungen in Milliardenhöhe, Verbot des Anschlusses Deutsch-Österreichs an die Republik.
Eine Welle von neuem d-n Chauvinismus und Revanchismus ging hoch. «Kriegsschuldlüge» und «Zinsknechtschaft» schrien am lautesten die Braunhemden der «Nationalsozialistischen Bewegung». Ihr Führer hieß Adolf Hitler. Das konservativer Lager versammelte Monarchisten, Generäle, ausrangierte Soldaten und deklassierte Kleinbürger, ostelbische Junker und giftige Antisemiten, Bankiers und Pressezaren. Diese Kräfte webten an der Legende, der Krieg sei wegen des «Dolchstoßes» von innen verloren gegangen. Angeprangert wurde das «Diktat von Versailles».
Am 3. März 1920 wurde in Berlin der konterrevolutionäre Kapp-Putsch organisiert, der das Ziel hatte, eine Militärdiktatur zu errichten. Durch den in ganz Deutschland ausgerufenen Generalstreik wurde Kapp in wenigen Tagen gestürzt. 1923 geriet Deutschland in eine politische Krise. Auf Befehl des Reichspräsidenten Ebert zogen die Truppen in die revolutionären Zentren Sachsen und Thüringen ein, wo Kommunisten und Sozialdemokraten auf parlamentarischer Grundlage Regierungen gebildet hatten.
Ende 1929 breitete sich eine schwere Wirtschaftskrise rasch über die gesamte kapitalistische Welt aus. Deutschland wurde von der Krise besonders getroffen. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit wuchsen schnell an. Die KPD kämpfte konsequent gegen die Ausbeutung des d-n Volkes und leitete große Massenaktionen. Bei den Wahlen im September 1930 errang die KPD einen großen Erfolg, zugleich aber wuchs die faschistische Bedrohung an. Die d-n Monopolisten nahmen Kurs auf den Faschismus, den sie bereits seit langer Zeit unterstützen. Die Arbeiterklasse wurde durch die von der rechten SPD-Führung fortgesetzte Politik der Spaltung geschwächt. Im Reichstag fanden sich keine regierungsfähigen Mehrheiten mehr; die Kabinette waren abhängig von der Unterstützung des Reichspräsidenten.
Im Juni 1932 wurde die Regierung von Papen gebildet, die sich offen auf die Nazipartei stützte und gleichzeitig mit ungeheurem Terror gegen die Arbeiterklasse vorging. Im Herbst 1932 trat die revolutionäre Situation ein. Die Folgen der Weltwirtschaftskrise erreichten ihren Höhepunkt. Die Zahl der Arbeitslosen stieg auf über 7 Millionen. Der Klassenkampf verschärfte sich außerordentlich, eine Welle von Streiks richtete sich gegen Lohnsenkungen und Unterdrückungsmaßnahmen des Staatsapparates, gegen den faschistischen Terror. Im November 1932 errang sie einen Wahlsieg. Unter der Führung der KPD fand am 25. Januar 1933 in Berlin eine machtvolle Demonstration gegen den Faschismus statt.
Der Vorschlag der KPD an die SPD, gemeinsam die Übergabe der Staatsgewalt an Hitler zu verhindern, wurde von den rechten sozialdemokratischen Führern abgelehnt. Gleichzeitige Verhandlungen zw. von Papen, Hindenburg und Hitler führten am 30. Januar 1933 zur Machtübernahme Hitlers. Er wurde Reichskanzler. Außer Mitgliedern seiner Partei gehörten dem Kabinett auch einige Politiker des rechten Lagers und porteipolitisch ungebundene Fachminister an, so dass die Hoffnung bestand, eine Alleinherrschaft der Nationalsozialisten zu verhindern.
9. Zweiter Weltkrieg
читать дальшеHitler betrieb von Anfang an die Vorbereitung eines Krieges, um die Herrschaft über ganz Europa zu erringen. Winter 1939-1940begannen die Faschisten mit der Vorbereitung neuer Aggressionen. Dies stellte er bereits im März 1939 unter Beweis, als er seine Truppen in die Tschechoslowakei einmarschieren lies.
Am 1. September entfesselte er mit dem Angriff auf Polen den Zweiten Weltkrieg, der fünfeinhalb Jahre dauerte, weite Teile Europas verwüstete und rund 55 Millionen Menschen das Leben kostete. Im April 1940 erfolgte der Überfall auf Dänemark und Norwegen, im Mai die Besetzung Hollands, Belgiens und Luxemburgs und der Angriff auf Frankreich, das infolge des Verrats seiner herrschenden Klasse bald zusammenbrach und teilweise besetzt wurde; im April 1941 wurden Griechenland und Jugoslawien überfallen; in Nordafrika bedrohten sie den Suez-Kanal.
Am 22. Juni 1941 überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion drangen sie bis kurz vor Moskau vor. Zwei Jahre lang marschierten deutsch Truppen, unterstützt von ihren Verbündeten, von Sieg zu Soeg und verbreiteten blutigen Terror. In den eroberten Ländern wurde ein hartes Besatzungsregime errichtet; dagegen erhoben sich Widerstandsbewegungen. Die Völker der Sowjetunion erhoben sich zum Kampf gegen die Hitlerfaschisten im Großen Vaterländlichen Krieg.
1942 begann das Regime mit der „Endlösung der Judenfrage“. Alle Juden, derer man habhaft werden konnte, wurden in Konzentrationslager gebracht und ermordet. Die Gesamtzahl der Opfer wird auf sechs Millionen geschätzt. Das Jahr, in dem dieses unfassbare Verbrechen seinen Anfang nahm, brachte die Wende des Krieges; von nun an gab es Rückschläge auf allen Kriegsschauplätzen. Der Untergang der 6.Armee in Stalingrad und die Landung der Alliierten in der Normandie signalisieren das Scheitern der Weltherrschaftsträume.
Die Sowjetarmee versetzte den faschistischen Truppen eines vernichtenden Schlags und befreite die meisten europäischen Völker, auch das deutsche Volk, vom Faschismus.
Der 2.Weltkrieg begann als ein imperialistischer krieg. Mit dem Anwachsen des Widerstandes der vom Hitlerfaschismus überfallenen Völker und vor allem durch die Teilnahme der UdSSR am Krieg gegen den faschistischen deutschen Imperialismus werde er aber zum antifaschistischen Befreiungskrieg.
Der heldenhafte Kampf der Völker der UdSSR verstärkte den Kampf der Widerstandstruppen in Deutschland, die trotz Terror immer mehr Verbündete in den verschiedensten Bevölkerungsschichten fanden. Der Widerstandskampf wurde besonders durch den haldenhaften Sieg der Sowjetarmee bei Stalingrad (im Feb.1943) verstärkt, der die Wende des Krieges bedeutete. Eine große Bedeutung hatte das Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD), gegründet im Juni 1943 bei Moskau.
Der Terror der Regimes und die militärischen Rückschläge stärkten den inneren Widerstand gegen Hitler. Seine Exponenten kamen aus allen Schichten des Volkes. Ein vornehmlich von Offizieren getragener Aufstand am 20.Juli 1944 scheiterte. Hitler überlebte ein Bombenattentat in seinem Hauptquartier und nahm blutige Rache. Über viertausend Menschen aller Gesellschaftsschichten, die am Widerstand beteiligt gewesen waren, wurden in den nächsten Monaten hingerichtet. Als herausragende Gestalten des Widerstandes, stellvertretend für alle Opfer, seinen hier Generaloberst Ludwig Beck, Oberst Graf Stauffenberg, der ehemalige Leipziger Oberbürgermeister Carl Goerdeler und der Sozialdemokrat Julius Leber genannt.
Der Krieg ging weiter. 1944 brachte die Sowjetarmee den Faschisten eine vernichtende Niederlage bei. Im Juni 1944 wurde im Westen endlich die zweite Front eröffnet. Der misslungene Unter riesigen Opfern setzte Hitler den Kampf fort, bis das ganze Reichsgebiet von Alliierten besetzt war. Unter den Schlägen der Sowjetarmee brach das „Tausendjährige Reich“ zusammen. Am 30.April 1945 beging der Diktator Selbstmord. Am 9.Mai 1945 wurde in Berlin-Karlshorst die Kapitulation des faschistischen Deutschland unterzeichnet.
10. Deutschland nach 1945 (die Nachkriegszeit)
читать дальшеMir Berliner Deklaration vom 5.Juni 1945 übernehmen die vier Siegermächte – die USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich – die Oberste Regierungsgewalt in Deutschland. Das Deutsche Reich wird in 4 unterschiedliche große Besatzungszonen und Berlin in 4 Sektoren aufgeteilt. Auf der Potsdamer Konferenz )17 Juli-2, Aug 1945) einigen sich die vier Mächte auf politische Grundsätze für die Behandlung Deutschlands: Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Dezentralisierung Dekartellisierung und Demokratisierung.
Die allmächtige Spaltung Deutschlands ist eine Folge des weltpolitischen Gegensatzes zwischen den Westmächten und der UdSSR.
Die deutsche Bevölkerung beschäftigt in der Nachkriegszeit vor allem die Sorge um die eigene Existenz: Wohnungen sind Mangelware, die täglichen Lebensmittelrationen liegen unter denen der Kriegszeit, der Schwarzmarkt blüht. Überraschend schnell kommt es auf allen Gebieten von Kunst und Kultur wieder zu einem Neubeginn. In den Trümmern der Städte finden schon kurz Theater- und Konzertaufführungen.
Der amerikanische Außerminister kündigt 5 Juni 1947 ein Hilfsprogramm für Europa an.
Die Sowjetunionreagiert auf die Währungsreform mit einer eigenen Währungsreform in ihrer Zone am 23.Juni sowie der Blockade Berlins am 224 Juni 1948: alle Land-und Wasserverbindungen mach Berlin sind damit unterbrochen.
Als Folge des Kalten Krieges schreitet nun auch die politische Teilung Deutschlands voran. Mit den „Frankfurter Dokumenten“ fordern die Weltmächte die Ministerpräsidenten der 1946-47 gegründeten Länder am 1 Juli 1948 auf, mit der Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung die Gründung eines westdeutschen Staates einzuleiten. Die Bundesrepublik Deutschland ist gegründet.
Auch in der Sowjetischen Besatzungszone kommt die Gründung eines separaten Staates 1949 zum Abschluss. Damit ist als zweiter deutsche Staat die DDR gegründet. Die drei Westmachte fördern in ihren Zonen den Aufbau einer parlamentarischen Demokratie. Die Sowjetunion ebnet der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) den Weg zu einer kommunistischen Diktatur. Der politische Kurs der BRD wird maßgeblich durch den ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer geprägt. Das con ihm verfolgte Konzept der politischen und wirtschaftlichen Westintegration wird von der Mehrheit unterstützt. In der DDR ist der eigentliche Machthaber der erste Sekretär der Zentralkomitees der SED, Walter Ulbricht. Er treibt die Umgestaltung nach dem Vorbild der Sowjetunion.
Nach dem Ende der Ära Adenauer wandelt sich das politische und kulturelle Klima und der Bundesrepublik. Die herrschenden Traditionen und Werte werden in Frage gestellt. Die sozialliberale Koalition mit Willi Brandt ergänzt mit ihrer Ostpolitik die Politik der Westintegration Adenauers.
Durch den Mauerbau stabilisier sich die DDR politisch und wirtschaftlich. In der 70er Haren wird die DDR von der weltweiten Wirtschaftskrise erfasst. Im Herbst 1989 demonstrieren schließlich Hunderttausende DDR-Bürger für politische Reformen. Die Demokratiebewegung und die Maueröffnung im November 1989 führen zum rapiden Machtverlust der SED:
In der Nacht zum 3.Oktober feiern tausende Menschen von dem Reichstagsgebäude in Berlin den Beitritt der DDR zum Bundesgebiet. Damit ist die staatliche Einheit Deutschlands nach 45 Jahren wiederhergestellt. Der Zusammenbruch der DDR und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten 19989-90 wird nur möglich durch die Veränderungen in der Sowjetunion seit Mitte der 80er Jahre. Das geeignete Deutschland steht außenpolitisch vor der Frage, ob mit dem politischen Gewicht nun auch seine Verantwortung in Europa und der Welt zugenommen hat. In der innen Politik müssen zunächst die Folgen der deutschen Einheit bewältigt werden. Es gibt die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Interschiede, sie sich auf Grund der 40.jährigen deutschen Teilung ergeben haben, auszugleichen.
Die Wiedervereinigung Deutschlandes ruft in den benachbarten Staaten zum Teil Ängste hervor. Die Bundesregierung entschließt sich auch deshalb, die Politik der europäischen Integration verstärkt voranzutreiben. Sie entspricht damit dem Wunsch vieler europäischen Staaten. Mit dem Vertrag von Maastricht vertiefen die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft 1992 ihre Zusammenarbeit. Die EG wird damit zur Europäischen Union.
Am 1 Januar treten Österreich, Schweden, Finnland der EU bei.
читать дальшеDie Bundesrepublik liegt im Herzen Europas. Sie ist umgeben von neun Nachbarstaaten: Dänemark im Norden, den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich im Westen der Schweiz und Österreich im Süden und von der Tschechischen Republik und Polen im Osten. Diese Mittellage ist noch ausgeprägter seit der Wiedererlangung der staatlichen Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 geworden.
Mehr denn je ist die Bundesrepublik eine „Drehscheibe“ zwischen Ost und West, aber auch für Skandinavien und den Mittelmeerraum. Eingebunden in die Europäische Union und die NATO, bildet Deutschland eine Brücke zu den mittel- und osteuropäischen Staaten.
Das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist 357 021 km2 groß. Die längste Ausdehnung von Norden nach Süden beträgt in der Luftlinie 876 km, von Westen nach Osten 640 km. Die äußersten Grenzpunkte sind: List auf der Insel Sylt im Norden, das sächsische Deschka im Osten, das bayerische Oberstdorf im Süden und Selfkant (Nordrhein-Westfalen) im Westen. Die Grenzen der Bundesrepublik haben eine Länge von insgesamt 3 758 km. Deutschland zählt etwa 82,2 Millionen Einwohner. Die Bundesrepublik ist nach Russland der bevölkerungsreichste Staat Europas.
Die deutschen Landschaften sind außerordentlich vielfältig und reizvoll. Niedrige und hohe Gebirgszüge wechseln mit Hochflächen, Stufenplänen, Hügel-, Berg- und Seenlandschaften sowie weiten, offenen Ebenen. Von Norden nach Süden teilt sich Deutschland in fünf große Landschaftsräume: das Norddeutsche Tiefland, die Mittelgebirgsschwelle. das Südwestdeutsche Mittelgebirgsstufenland, das Süddeutsche Alpenvorland und die Bayerischen Alpen.
Im Norden prägen seenreiche, hügelige Geest- und Lehmplatten das Tiefland, durchsetzt von Heiden und Mooren sowie den fruchtbaren Böden südwärts vor der Mittelgebirgsschwelle: Zu diesen Tieflandbuchten gehören die Niederrheinische, die Westfälische und die Sächsisch- Thüringische Bucht. Im Norden reichen die Marschen der Nordseeküste bis zum Geestrand.
Charakteristisch für die Ostseeküste sind in Schleswig- Holstein die Förden, in Mecklenburg-Vorpommern dominiert die Strandsee- und Ausgleichsküste. Die wichtigsten Inseln in der Nordsee sind die Ostfriesischen Inseln, unter anderen Borkum oder Norderney, die Nordfriesischen Inseln Amrum, Föhr, Sylt (und die Halligen) sowie Helgoland in der Helgoländer Bucht. Folgen, Hiddensee und Fehmarn liegen in der Ostsee. Die Ostseeküste ist teils sandige Flachküste, teils felsige Steilküste. Zwischen Nord- und Ostsee liegt das niedrige Hügelland der „Holsteinischen Schweiz“.
Die Mittelgebirgsschwelle trennt den Norden vom Süden Deutschlands; das Tal des Mittelrheins und die hessischen Senken dienen als natürliche Leitlinien des Nord-Süd- Verkehrs. Zu den Mittelgebirgen gehören u.a. das Rheinische Schiefergebirge mit Hunsrück, Eifel, Taunus, Westerwald, Bergischem Land und Sauerland, das Hessische Bergland, das Weser-und Leinebergland im Westen und der Mitte Deutschlands.
Im Herzen Deutschlands findet sich die Gebirgsinsel des Harzes. Östlich gelegen sind die Rhön, der Bayerische Wald, der Oberplatzer Wald, das Fichtelgebirge, der Thüringer Wald und das Erzgebirge. Zum Süd-westdeutschen Mittelgebirgsstufenland gehören die Oberrheinische Tiefebene mit ihren Randgebirgen Schwarzwald, Odenwald und Spessart, der Pfälzer Wald mit der Haardt und das Schwäbisch-Fränkische Stufenland mit der Alb.
In einem engen Tal zwischen Bingen und Bonn zwängt sich der Rhein, die wichtigste Verkehrsachse in Nord-Süd-Richtung, durch das Rheinische Schiefergebirge, dessen Hochflächen dünner besiedelt sind als die geschützten, durch Weinbau und starken Fremdenverkehr geprägten rechts- und linksrheinischen Tallandschaften. Das Süddeutsche Alpenvorland umfasst die Schwäbisch-Bayerische Hochebene mit ihren Hügeln und großen Seen im Süden, dazu weite Schotterebenen, das Unterbayerische Hügelland und die Donauniederung. Charakteristisch für diese Landschaft sind Moorgebiete, kuppen förmige Hügelketten mit Seen (Chiemsee, Starnberger See) und kleine Dörfer.
Der deutsche Teil der Alpen zwischen dem Bodensee und Berchtesgaden umfasst nur einen schmalen Anteil dieses Gebirges: Er beschränkt sich auf die Allgäuer Alpen, die Bayerischen Alpen und die Berchtesgadener Alpen. Eingebettet in die Bergwelt der Alpen sind malerische Seen, wie zum Beispiel der Königssee bei Berchtesgaden, und beliebte Fremdenverkehrsorte, wie etwa Garmisch-Partenkirchen oder Mittenwald.
Klimatisch liegt Deutschland im Bereich der gemäßigt kühlen Westwindzone zwischen dem Atlantischen Ozean und dem Kontinentalklima im Osten. Große Temperaturschwankungen sind selten. Niederschläge fallen zu allen Jahreszeiten. Im Winter schwankt die Durchschnittstemperatur zwischen 1,5 Grad Celsius im Tiefland und minus 6 Grad im Gebirge.
Die Mittelwerte im Juli liegen bei 18 Grad Celsius im Tiefland und bei 20 Grad in den geschützteren Tälern des Südens. Ausnahmen bilden der obere Rheingraben mit seinem sehr milden Klima, Oberbayern mit dem regelmäßig auftretenden Föhn, einem warmen alpinen Südwind, und der Harz, der mit seinen Rauen Winden, kühlen Sommern und schneereichen Wintern eine eigene Klimazone bildet.
2. Staatsfundamente (Bundesversammlung, Bundestag)
читать дальшеBundespräsident. Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er wird von der Bundesversammlung auf 5 Jahre gewählt. Diese Wahl ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung. Einmalige Wiederwahl ist zulässig. Die Wahl erfolgt ohne Aussprache. Wählbar ist jeder Deutsche, der das 40. Lebensjahr vollendet hat. Zum Bundespräsidenten ist gewählt, wer die Mehrheit der Stimmen der Bundesversammlung auf sich vereinigt.
Der Bundespräsident hat die üblichen Funktionen eines Staatsoberhauptes. Dazu gehören:
- die Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland nach innen (durch sein öffentliches Auftreten der staatlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Veranstaltungen, durch Reden bei besonderen Anlässen, durch Besuche in den Bundesländern und Gemeinden) und nach außen (durch Staatsbesuche und den Empfang ausländischer Staatsgäste)
- die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland: durch Unterzeichnung der Verträge mit anderen Staaten, durch förmliche Bestellung (Beglaubigung) der deutschen diplomatischen Vertreter und die Entgegennahme der Beglaubigungsschreiben der ausländischen Diplomaten.
Bei der Wahrnehmung weiterer Rechte kann der Bundespräsident nicht selbständig, sondern nur im Zusammenwirken mit anderen Verfassungsorganen handeln. Seine Anordnungen und Verfügungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister, damit übernehmen diese dir politisch-parlamentarische Verantwortung, der Bundespräsident trägt keine unmittelbare Verantwortung.
Politisch eigenständig handeln kann der Bundespräsidenten in bestimmten parlamentarischen Krisensituationen.
Die Bundesversammlung hat 23. Mai 2004 Prof. Dr. Horst Köhler zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der Nachfolger von Johannes Rau wurde am 1.Juli 2004 in einer gemeinsamen Sitzung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vereidigt uns trat sein neues Amt.
Der Bundestag. Der Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik. Er ist das zentrale Repräsentationsorgan der BRD. Seine Aufgabe ist die Gesetzgebung. Er wählt außerdem den Kanzler und übt die parlamentarische Kontrolle über die Regierung aus. Die wichtigsten Organe des Bundestags sind: das Bundestagsplenum, der Bundestagspräsident, der Ältestenrat, der Vorstand und die Ausschüsse. Der Bundestag wird auf vier Jahre gewählt.
Die Bundesregierung. Die Bundesregierung hat die Aufgabe der politischen Führung der Bundesrepublik Deutschland. Sie besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Die Führungsrolle im Kabinett, die Richtlinienkompetenz, hat der Bundeskanzler (Kanzlerprinzip).
Jeder Bundesminister leitet im Rahmen der allgemeinen Richtlinien seinen Geschäftsbereich in eigener Verantwortung (Ressortprinzip). Die Bestimmung, dass bei Meinungsverschiedenheiten das Kabinett durch Mehrheitsbeschluss (Kollegialprinzip) entscheidet, ist in der politischen Praxis nicht wirksam geworden. Die wichtigen Entscheidungen der Bundesregierung werden in informellen Zirkeln getroffen, in Koalitionsregierungen in der Koalitionsrunde.
Die Bundesregierung hat die Aufgabe der politischen Führung. Sie soll den politischen Willen der parlamentarischen Mehrheit in praktische Politik umsetzen und die inneren Verhältnisse und
die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland gestalten. Sie hat außerdem die Verantwortung für die Ausführung der Gesetze durch die Bundesbehörden.
Der Bundeskanzler. Der Bundeskanzler hat in der Bundesregierung eine herausragende Stellung (Kanzlerprinzip). Sie zeigt sich darin, dass er
- als einziges Mitglied der Bundesregierung vom Bundestag gewählt ist und damit über eine besondere demokratische Legimation verfügt
- allein den Antrag stellen kann, der Bundestag möge ihm das Vertrauen aussprechen, der Ablehnung der Vertrauensfrage kann er Neuwahlen herbeiführen
- allein durch ein Misstrauensvotum zu stürzen ist, wobei auch seine Minister ihr Amt verlieren
- das Recht hat, Minister zur Ernennung und Entlassung vorzuschlagen (Art.64), während der Bundestag keinen Minister zum Rücktritt zwingen kann
- die Richtlinien der Politik bestimmt und für sie die alleinige Verantwortung trägt.
- Der Bundeskanzler und die Bundesminister bilden zusammen das Bundeskabinett. Den Vorsitz im Bundeskabinett führt der Bundeskanzler. Dem Kabinett gehören 14 Bundesminister an.
Der Bundesrat. Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung. Er ist ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
Das Grundgesetz umschreibt seine Stellung und Funktion: Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Der Bundesrat hat deshalb in diesem System der Machtverteilung und Aufgabenverbindung im Wesentlichen 2 zentrale Funktionen wahrzunehmen:
- er bringt die Interessen der Länder gegenüber dem Bund und mittelbar gegenüber der Europäischen Union zur Geltung
- er führt die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder in die Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union ein
- er trägt wie die anderen Verfassungsorgane der Bundes-gesantstaatliche Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland.
Das Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beitragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte.
Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, so kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden.
Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat auch politische Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht ist aber kein politisches Organ. Sein Maßstab ist allein das Grundgesetz. Fragen der politischen Zweckmäßigkeit dürfen für das Gericht keine Rolle spielen. Es bestimmt nur den verfassungsgerichtlichen Rahmen des politischen Entscheidungsspielraums. Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des Rechtsstaats.
3. Die Nachkriegszeit
читать дальшеMit der Berliner Deklaration vom 5 Juni 1945 übernehmen die viel Siegermächte - den USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich - die Oberste Regierungsgewalt in Deutschland. Das Deutsche Reich wird in 4 unterschiedlich groß Besatzungszone und Berlin in 4 Sektoren aufgeteilt.
Sie verfolgten diese Ziele in ihren vier Besatzungszonen minder oder mehr energisch und auf sehr verschiedenen Wegen, was mit Hinblick auf die sich abzeichnende bipolare Weltordnung des späteren Ost-West-Konflikts zu konträren Ergebnissen führte.
Demontage – Der Abbau von Industrieanlagen diente zur Demilitarisierung und – vor allem in der sowjetisch besetzten Zone (SBZ) – als Reparationen für die Zerstörungen durch den Krieg und – im Falle Frankreichs und der Sowjetunion – durch die deutsche Besatzung. Die Demontagen wurden bald eingestellt – in den Westzonen wurde dagegen sogar gestreikt. Dies bahnte den Weg für das lange währende westdeutsche Bündnis zwischen Lohnarbeit und Kapital, den später so genannten „Rheinischen Kapitalismus“.
Demilitarisierung, Entmilitarisierung – Ursprünglich befürchtete man einen weiter anhaltenden Volkskrieg einer immer noch nazistischen Bevölkerung. Die Demilitarisierung wurde also energisch betrieben und bewirkte die völlige Entwaffnung Deutschlands, zumal der (aufgelösten) Wehrmacht und Waffen-SS, aber auch der Privathaushalte. Die Entmilitarisierung erwies sich langfristig als das – auch mental – am erfolgreichsten verfolgte Ziel.
Denazifizierung, Entnazifizierung – In jeder der vier Zonen wurden – je nach eigenen Gesichtspunkten – ‚Köpfe‘ des NS-Regimes verhaftet. Die relativ gründlichste konzeptuelle und mediale Vorbereitung für eine Reeducation hatte dabei in den USA stattgefunden. Sie schloss auch ein, dass Deutsche in der Amerikanischen Zone einen Fragebogen mit 131 Fragen vorgelegt bekamen – praktisch das erste Auftreten dieser Untersuchungsmethode in Deutschland. Wegen der unterschiedlichen und bald unsteten Entnazifizierungspolitik aller vier Besatzungsmächte sind ihre Ergebnisse jedoch nicht sehr aussagefähig. Es ergaben sich 1.667 Hauptschuldige, 150.425 Minderbelastete, 23.060 Belastete, 1.005.874 Mitläufer, 1.213.873 Entlastete und 1.265.749 Nichtbetroffene. Etliche Hauptschuldige wurden ab November 1945 in Nürnberg vor Gericht gestellt (Nürnberger Prozesse) – der Beginn des Völkerstrafrechts.
Demokratisierung – Im Mai und Oktober 1946 fanden erstmals wieder freie Wahlen auf Gemeinde- und Kreisebene statt. Bürgermeister und Landräte wurden gewählt. Diese „Demokratisierung“ von unten erwies sich in den drei Westzonen als überraschend erfolgreich, in der SBZ erfolgte nach den halbfreien Wahlen von 1946 die systematische Gleichschaltung der Parteien und der Zementierung der Macht der SED.
Dezentralisierung – Hier wurde vor allem zunächst der Föderalismus gefördert und der territorial größte Staat (Preußen) 1947 vom Alliierten Kontrollrat aufgelöst. Diese Zielvorgabe war in den Westzonen gleichfalls erfolgreich, in der SBZ wurde sie dann umgekehrt und die 1945 eingerichteten Länder im Jahr 1952 zugunsten zentraler Institutionen durch Bezirke – reine Verwaltungseinheiten – ersetzt.[2]
Der sich rasch abzeichnende Kalte Krieg (Ost-West-Konflikt) kam dabei den Deutschen ab 1947 sehr zugute, darunter vor allem auch den vormaligen Nationalsozialisten und politischen Verbrechern. Für später Geborene ist es kaum nachvollziehbar, worüber man alles nicht sprach, nicht einmal in den Familien (siehe Tabu). Stattdessen gab es – freilich nicht wenig – realen Stoff für Klagen (nicht heimkehrende Kriegsgefangene, Bombenterror, Flucht und dann Vertreibung, Hunger und Kälte, keine Informationen über den Verbleib von Gefallenen), begleitet von einem – den Besatzungsmächten bald auffallenden – übertriebenen Selbstmitleid und großem Unwillen, zur Kenntnis zu nehmen, wie viel Verbrechen, Leid und Elend das nationalsozialistische Deutschland ringsum und in der eigenen Mitte anderen zugefügt hatte.
• Die Nachkriegszeit kann in der im Entstehen begriffenen Bundesrepublik in zwei Abschnitte geteilt werden: Erstens in die sogenannte „Schlechte Zeit“: Hunger, Kälte, Mangelkrankheiten, Trümmerlandschaften bis zur Währungsreform vom 21. Juni 1948 und zweitens in das „Wirtschaftswunder“.
• Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs lag ein Großteil Europas, besonders Deutschlands, in Trümmern. Die Alliierten beschlossen nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht eine Politik der Demokratisierung, der Demilitarisierung, der Entnazifizierung, der Dezentralisierung und der Demontage; aus der Sicht großer Teile der deutschen Bevölkerung war dies aber Politik der Sieger – nur wenige vermochten die Besetzung Deutschlands als persönliche oder als allgemeine Befreiung vom Nationalsozialismus zu betrachten. Nachkriegszeit wurde in Westdeutschland zur umgangssprachlichen Zeitbestimmung für die Jahre nach dem ebenfalls umgangssprachlichen „Zusammenbruch“ von 1945 und zugleich eine Kontrastbeschreibung zur „Vorkriegszeit“, an die viele nun ihr Handeln direkt anschließen lassen wollten – das Leben fortsetzen. Eine „Befreiung“ wurde nur in der Sowjetischen Besatzungszone öffentlich propagiert, im Volksmund tauchte der Begriff erst viel später auf. Eben nicht für die Mehrheit, die ihre Hoffnung eher auf einen deutschen Endsieg gesetzt hatte, aber für kleinere Gruppen war es durchaus eine reale Befreiung gewesen: für die Insassen der Konzentrationslager, für die in der Zeit des Nationalsozialismus politisch Verfolgten (z. B. für überlebende Juden, Sinti und Roma, für Mitglieder der Kirchen, für Liberale, Sozialdemokraten, Kommunisten, Pazifisten, Wertkonservative u. a. m.), für „Abweichler“ (z. B. Geisteskranke, religiöse Minderheiten, Homosexuelle), für ausländische Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene. Für die meisten anderen galt, sofern es sich nicht um Flüchtlinge und Vertriebene aus den Ostgebieten des Deutschen Reiches handelte: Sie „merkten es gar nicht“, der Hitler war „weg“ und „die Besatzung herrschte“, mit einem Parlamentarischen Regierungssystem konnten die meisten nichts anfangen bzw. waren diesem Regierungssystem nach dem Scheitern der Weimarer Republik entfremdet. Es überwog noch viele Jahre deutlich die Selbstwahrnehmung der Deutschen als Opfer und nicht auch Täter des Krieges. Das von Deutschen angerichtete Leid wurde verdrängt oder ignoriert. So stießen von den westlichen Besatzungsmächten initiierte Filmvorführungen über NS-Konzentrationslager bisweilen auf wütende Ablehnung; bereits wenige Jahre nach Kriegsende wurde ein „Schlussstrich“ gefordert, was „die Sache mit den Juden“ anging. Diese weit verbreitete Mentalität kam auch im gern verwendeten Begriff „Stunde Null“ für die Situation des Mai 1945 zum Ausdruck.
Im Positiven überwog jedoch das Gefühl einer tiefen Erleichterung (keine Alarme mehr – man kann endlich wieder durchschlafen). Auch blieb der Überschwang der Karnevalsfeiern von 1946 bis 1949 noch lange im allgemeinen Gedächtnis. Wegen der desolaten Verhältnisse blühte vielerorts die Kriminalität, derer eine schwache und überforderte Polizei kaum Herr wurde.
4. Die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz
читать дальшеDie Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 im Schloss Cecilienhof bei Potsdam, offiziell als Dreimächtekonferenz von Berlin bezeichnet, war ein Treffen der drei Hauptalliierten des Zweiten Weltkriegs nach dem Ende der Kampfhandlungen in Europa zur Beratung auf höchster Ebene über das weitere Vorgehen.
Die Ergebnisse wurden in Bezug auf Deutschland im Potsdamer Abkommen, in Bezug auf Japan in der Potsdamer Erklärung festgehalten.
Auf der Konferenz sollten die Grenzziehungen in Europa und die Reparationsleistungen, die Verwaltung des besetzten Deutschlands sowie der noch andauernde Pazifikkrieg besprochen werden.
Die Teilnehmer waren:
die USA, vertreten durch Präsident Harry S. Truman und seinen Außenminister James F. Byrnes;
die Sowjetunion, vertreten durch den Präsidenten des Rates der Volkskommissare und Generalissimus Josef Stalin (unter anderem „Generalsekretär der WKP (B)“ und Oberbefehlshaber der Roten Armee) und seinen Außenminister Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow;
Großbritannien, vertreten zunächst durch Premierminister Winston Churchill und seinen Außenminister Anthony Eden, nach Bekanntgabe der Wahlniederlage der Konservativen Partei in den britischen Unterhauswahlen vom 3. Juli dann ab 28. Juli durch Churchills Nachfolger Clement Attlee und dessen Außenminister Ernest Bevin.
Zu den Delegationen gehörten außerdem der jeweilige Generalstab sowie weitere Berater, die ihre zeitweiligen Unterkünfte unweit des Tagungsortes in einigen Neubabelsberger Villen am Griebnitzsee nahmen. Die US-amerikanische Delegation wurde im „Haus Erlenkamp“ untergebracht.
Frankreich war an der Potsdamer Konferenz nicht beteiligt, stimmte allerdings den in der ‚Mitteilung‘ niedergelegten Grundsätzen und Gedanken unter bestimmten, in sechs Noten vom 7. August 1945 formulierten Vorbehalten zu.
Die Ergebnisse der „Potsdamer Konferenz“ in Bezug auf Europa wurden in einem später häufig als Potsdamer Abkommen oder Potsdamer Kommuniqué bezeichneten Protokoll festgehalten.
Zu den wichtigsten Beschlüssen zählen die Legitimierung des „geordneten und humanen Transfers“ deutscher „Bevölkerungsteile“ Polens, der Tschechoslowakei und Ungarns sowie Polens Verwaltungshoheit über die deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie. Im August 1945 hatte Churchill im Unterhaus öffentlich gegen das Ausmaß der von Polen angestrebten Gebietserweiterung und gegen die Praxis der Massenaustreibung Protest erhoben.[9]
Die Grenze zwischen Polen und Deutschland sollte einer friedensvertraglichen Regelung mit Deutschland vorbehalten bleiben (→ Zwei-plus-Vier-Vertrag, deutsch-polnischer Grenzvertrag). Am 10. Oktober 1945 stellte der britische Außenminister Bevin fest, dass Großbritannien in keiner Weise verpflichtet sei, die Ansprüche Polens auf die Oder-Neiße-Grenze zu unterstützen. Die gleiche Feststellung traf der US-amerikanische Außenminister Byrnes am 6. September 1946 in einer Rede in Stuttgart.
Die Konferenz von Potsdam markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und in gewisser Weise den Anfang des Kalten Krieges. Das Scheitern einer gemeinsamen Besatzungspolitik führte letztendlich zu der über 40 Jahre anhaltenden Deutschen Teilung.
5. Politische Parteien der BRD
читать дальшеCDU/CSU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) wurde 1945 als überkonfessionelle Nachfolgepartei bürgerlicher,christlich geprägter und nationalliberaler Parteien (Zentrumspartei, DDP, DVP u. a.) gegründet. Sie ist inhaltlich sowohl derchristlichen Soziallehre als auch dem Konservatismus sowie dem Liberalismus zugeneigt, und deckt damit ein christlich-soziales und insbesondere auch ein liberal-konservatives Spektrum ab. Im Zuge der Wiedervereinigung ging die CDU (Ost) am 1. Oktober 1990 in die CDU auf. Die CDU (Ost) war noch bis 1989 zwangsweise eine DDR-Blockpartei und verstand sich als eine „Partei des Sozialismus“. Auch die DDR-Blockpartei DBD (Demokratische Bauernpartei Deutschlands) vertrat bis 1989 in wesentlichen Punkten die SED-Linie und schloss sich nach der Wiedervereinigung der CDU an. Mit der Ausnahme Bayerns ist die CDU im gesamten Bundesgebiet vertreten. Die CDU stellte in ihrer Geschichte 5 der bisher 8 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Sie bildet mit der CSU und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) die gegenwärtige Koalitionsregierung der Bundesrepublik Deutschland, deren Bundeskanzlerin die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel ist.
Die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) hat eine konservativere Ausrichtung als die CDU, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik gilt sie hingegen als sozialstaatlicher ausgerichtet. Die Partei tritt nur in Bayern zur Wahl an. Dafür verzichtet die CDU dort auf einen eigenen Landesverband. Sie bildet mit der CDU im Deutschen Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft, zusammen werden sie „die Union“ oder auch „Unionsparteien“ genannt.
SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) existiert einschließlich ihrer Vorläuferorganisationen seit 1863 und ist damit die älteste bestehende politische Partei Deutschlands. Sie hat die Tradition der Sozialdemokratie begründet. Nach Verbot in derZeit des Nationalsozialismus wurde sie 1945 wiedergegründet. Sie versteht sich seit ihrem Godesberger Programm von 1959 auch offiziell nicht mehr nur als Arbeiterpartei, sondern als eine Volkspartei, die für breite Schichten wählbar sein will. Ihr Wahlspruch lautet „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“. Mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder stellte die SPD bisher 3 Bundeskanzler.
Alternative für Deutschland
Die AfD wurde am 6. Februar 2013 gegründet, ihre erste öffentliche Versammlung hatte sie am 11. März 2013 in Oberursel (Taunus). Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte die Alternative für Deutschland (AfD) an der 5-%-Hürde mit einem amtlichen Zweitstimmenergebnis von 4,7 %. Sie steht dem Euro kritisch gegenüber und wurde deshalb in den Medien nach ihrer Gründung oft als „Anti-Euro-Partei“ bezeichnet. Des Weiteren werden die Rückverlagerung von Kompetenzen von der EU an die Mitgliedstaaten und mehr direkte Demokratie sowie eine Steuerreform nach dem Vorbild Paul Kirchhofs gefordert. Eingeordnet wurde sie in ihrer Anfangszeit zumeist als konservativ und/oder wirtschaftsliberal. Bestimmte politische Forderungen, Formulierungen und Mitglieder werden in Kommentaren und Analysen verschiedener politischer Beobachter in Forschung und Medien mittlerweile jedoch häufig als rechtspopulistisch kategorisiert. Einige Politikwissenschaftler erkennen bei Teilen oder bestimmten Führungspersonen der AfD seit geraumer Zeit auch rechtsextreme Tendenzen. Insbesondere dem hochrangigen Thüringer AfD- Politiker Björn Höcke, der als Vertreter des rechten Flügels der Partei gilt, werden offen rassistische und nationalistische Ansichten bescheinigt. Der Führungswechsel der Partei im Juli 2015 wurde als weiterer Rechtsruck eingestuft. Verschiedene Wissenschaftler stellen seitdem bei Teilen der Partei auch völkisch- nationalistische und antisemitische Tendenzen fest. Im Mai 2014 gelang es der Partei, in das Europäische Parlament einzuziehen. Seit September 2014 konnte sie bei allen Landtagswahlen Mandate erringen und ist mittlerweile in 14 der 16 Landesparlamente mit Abgeordneten vertreten. Bei der Bundestagswahl 2017 wurde die AfD mit 12,6 % drittstärkste Kraft und konnte so erstmals in den deutschen Bundestag einziehen.
Freie Demokratische Partei
Die Freie Demokratische Partei (FDP) wurde 1948 gegründet und beruft sich in ihrem Selbstverständnis auf die Tradition des deutschen Liberalismus, der sich bereits 1861 mit derDeutschen Fortschrittspartei in Preußen als erste politische Partei Deutschlands im heute verstandenen Sinne organisiert hatte. Die moderne FDP steht insbesondere in Wirtschafts-, aber auch in Bürgerrechtsfragen für mehr Freiheiten und Verantwortung des Einzelnen sowie für eine stärkere Zurückhaltung des Staates.
Vor der Wiedervereinigung Deutschlands vereinigte sich die FDP 1990 mit der LDPD (Liberal-Demokratische Partei Deutschlands) und der NDPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands der DDR), die noch bis 1989 als Blockparteien an der Seite der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands politisch agierten.
Bei der Bundestagswahl 2013 verfehlte die FDP mit 4,8 % die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen und war somit erstmals in ihrer Geschichte nicht mehr im Bundestag vertreten. Die Partei konnte seitdem jedoch wieder in neun Landesparlamente und das Europaparlament einziehen. Bei der Bundestagswahl 2017 gelang ihr der Wiedereinzug in den Bundestag.
Die Linke
Die Linke entstand am 16. Juni 2007 aus der Fusion der eher in Ostdeutschland verankerten Linkspartei.PDS (früher: SED) und der westdeutsch geprägten WASG. Die Partei zielt auf die Überwindung des Kapitalismus hin zu einem demokratischen Sozialismus ab. Einige Politikwissenschaftler sowie Vertreter anderer Parteien stufen die Partei auch als populistischein.
Im Jahr 2005 wurde aus Protest gegen die Politik der rot-grünen Bundesregierung die Partei WASG gegründet, auf Initiative von linken Gewerkschaftern und regierungskritischen vormaligen SPD-Mitgliedern. Für die Bundestagswahl 2005 öffnete die PDS ihre Wahllisten für WASG-Kandidaten. Aus diesem Grund nahm die PDS eine Umbenennung in Linkspartei.PDS vor. Inhaltlich berief sich die Linkspartei.PDS auf demokratisch-sozialistische Ideale und beanspruchte für sich, das politisch linke demokratische Spektrum in Deutschland abzudecken. Die Linke, Mitglieder der Linken sowie einzelne Organisationen innerhalb der Partei wurden in der Vergangenheit mehrfach wegen linksextremerBestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet. Insbesondere die Kommunistische Plattform (KPF), ein politischer Zusammenschluss innerhalb der Partei, wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextrem eingeschätzt. In den Medien wurden in den vergangenen Jahren des Weiteren mehrfach antisemitische und antizionistische Tendenzen innerhalb der Partei thematisiert.
Siehe auch: Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz
Bündnis 90/Die Grünen
Die Grünen entstanden als bundesweite Partei 1980 aus Teilen der Neuen Sozialen Bewegungen, beispielsweise der damaligen Frauenbewegung, der Friedens- und derÖkologiebewegung der 1970er Jahre. 1983 zogen sie erstmals in den Bundestag ein. 1990 schlossen sie sich mit den ostdeutschen Grünen und 1993 mit Bündnis 90 zu Bündnis 90/Die Grünen zusammen. Ein wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt der Partei ist der Umweltschutz. Die Partei gilt zudem als linksliberal und ist dem Multikulturalismus zugeneigt. Sie sind stärker in den westlichen Bundesländern vertreten. 1985 waren sie (in Hessen) erstmals in einer Koalition mit der SPD an einer Landesregierung beteiligt, danach noch in vielen weiteren Ländern und schließlich, 1998 bis 2005, an der Bundesregierung. In den letzten Jahren kam es auf Landesebene auch mehrfach zu Koalitionen mit der CDU.
6. Deutsches Mittelalter (1150-1450)
читать дальшеStaufer-Dynastie
1138 begann das Jahrhundert der Staufer-Dynastie. Friedrich I. Barbarossa (1152-1190) führte im Kampf mit dem Papst, den oberitalienischen Städten und seinem Hauptrivalen in Deutschland, dem Sachsenherzog Heinrich dem Löwen, das Kaisertum zu einer neuen Blüte. Jedoch begann unter ihm eine territoriale Zersplitterung, die letztlich die Zentralgewalt schwächte. Unter Barbarossas Nachfolgern Heinrich VI. (1190-1197) und Friedrich II. (1212-1250) setzte sich trotz großer kaiserlicher Machtfülle diese Entwicklung fort. Die geistlichen und weltlichen Fürsten wurden zu halbsouveränen „Landesherren“. Mit dem Untergang der Staufer (1268) endete faktisch das universale abendländische Kaisertum. Die auseinanderstrebenden Kräfte im Innern hinderten Deutschland daran, zum Nationalstaat zu werden - ein Prozess, der gerade damals in anderen Ländern Westeuropas einsetzte. Hier liegt eine der Wurzeln dafür, daß die Deutschen zur „verspäteten Nation“ wurden.
Die mittelalterliche Universität war in der Begriffssprache der Zeitgenossen die „universitas magistrorum et scholarium“, die Gemeinschaft (Körperschaft) der Lehrenden und Lernenden, wobei die Lehrstätte selbst auch als „Studium generale“ - im Gegensatz zum „Studium particulare“, der lokalen oder regionalen Lehranstalt - bezeichnet wurde. Die ersten Universitäten des Abendlandes entstanden im 12. Jahrhundert in Paris (vor allem Theologie und Philosophie), Bologna (Rechtswissenschaft) und Salerno (arabische Medizin). Es folgten bald zahlreiche weitere Neugründungen in Italien und Frankreich, die alle durch kaiserliche und päpstliche Privilegien noch im 12. Jahrhundert die Eigenschaft juristischer Körperschaften mit dem Recht zur Verleihung des Doktorgrades (Promotionsrecht) erhielten.
Gelehrt wurde die Gesamtheit der von der Kirche anerkannten Wissenschaften, wobei sich bald mehrere Wissensdisziplinen (Fakultäten) herausbildeten: Theologie, kanonisches Recht, römisches Recht, Medizin und Philosophie („facultas artium“, Artistenfakultät). Das Studium begann in der Regel mit einer Art „Grundstudium“ in Philosophie (artes Studien, die zum Erwerb des Magisters bzw. Doktorgrades führten.
Universitätslehrer und Studenten waren meist Kleriker; die Studenten wohnten regelmäßig in Kollegien (unter kirchlicher Aufsicht) oder in Bursen, die von Lehrenden geleitet wurden. Als erste Universität in Deutschland wurde von Kaiser Karl IV. (in seiner Eigenschaft als König von Böhmen) im Jahre 1348 die Universität Prag gegründet, im Jahre 1365 folgte Herzog Rudolf IV. mit der Gründung der Universität Wien. Das Abendländische Schisma, das den Anhängern des in Rom residierenden Papstes den Zugang zur Pariser Universität versperrte, führte bald zu weiteren Neugründungen im Reich: Heidelberg (1386), Köln (1388), Erfurt (1392) imd Leipzig (1400).
7. Otto von Bismarck
читать дальшеOtto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen wurde am 1. April 1815 in Preußen geboren. Er war der Nachkomme von den Junkern. Seine Familie war nicht reich, aber sie hatte einen Grundbesitz. Otto begann Sportschule zu besuchen, aber er war mit der Sportschule nicht zufrieden. Während der Kindheit und Jugend war Bismarck ein mittelmäßiger Schüler. Manchmal duellierte er sich an der Universität. Wegen seines Rufs konnte Bismarck kein Diplomat werden. Er schloss sich an die Armee an. Nach dem Tod der Mutter begann er das Landgut leiten. Otto von Bismarck startete die politische Karriere im Jahre 1847. Bismarck war der Konservative. Er war ein kluger und schlauer Politiker. Deswegen konnte er Kanzler werden. Es waren die wichtigsten Jahre für die Deutschen. Das Land war nicht einheitlich. Die Deutschen lebten in 27 Staaten.
Das Ziel der Vereinigung war das Ziel №1.
«Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden <…>, sondern durch Eisen und Blut», - sagte Bismarck.
Außenpolitik. Kriege
1. Der Deutsch-Dänische Krieg wurde von 1848 bis 1851 geführt. Preußen und Österreich kämpften gegen Dänemark.
Die Deutschen haben gesiegt. Dänemark verlor Schleswig und Holstein.
2. Der zweite Krieg war der sogenannte Deutsche Krieg.
Die österreichische Koalition kämpfte gegen die preußische Koalition. Österreich wollte den einheitlichen Staat ohne Preußen begründen. Der König Wilhelm I. und Bismarck wollten daran hindern.
Italien half Preußen. In der Schlacht bei Königgrätz griffen im Deutschen Krieg die Truppen Preußens beim Dorf Sadowa am 3. Juli 1866 die Armeen Österreichs und Sachsens an. Das war die wichtigste Schlacht des Krieges.
Preußen schlug Österreich und Sachsen. Während des Krieges begründte Preußen den Norsdeutschen Bund. Das war der wichtig Schritt zur Einheit.
3. Der Deutsch-Französische Krieg von den Jahren 1870-1871 war der wichtigste Krieg bei Lebzeiten des Kanzlers. Frankreich wollte nicht, dass Deutschland zum einheitlichen Staat wurde. Napoleon III. hinderte an den Deutschen. Der Anlaß zu dem Krieg war die Emser Depesche – Bismarck änderte und veröffentlichte das Gespräch zwischen Wilhelm I. und französischem Diplomaten Benedetti. Napoleon III. ärgerte sich über die Depesche.
Während des Krieges wurden alle Schlachten von den Deutschen gewonnen. Die Schlacht von Sedan fand am 1. September 1870 im Deutsch-Französischen Krieg statt. Mit der Kapitulation der französischen Truppen und der Gefangennahme des französischen Kaisers Napoléon III. am 2. September war sie entscheidend für das Ende des Krieges.
Frankreich war am Rande des Abgrunds. Die revolutionäre Pariser Kommune entstand in Paris. Frankreich unterschrieb den Frieden von Frankfurt. Frankreich verlor Elsaß-Lothringen.
Die Nachkriegsjahre und Bismarcks Lebensende
Nach dem Deutsch-Französischen Krieg hatte Bismarck Probleme mit der Gesundheit. Trotz der Probleme fuhr Bismarck fort, Staatssachen zu führen.
Aber Kaiser Wilhelm III. mochte Bismarck nicht. Wegen eines Konflikts jagte Wilhelm III. Bismarck hinaus. Den Rest des Lebens verbrachte Bismarck in seinem Landgut. Bismarck starb am 30. Juli 1898.
Die Voraussetzungen zur Bismarcks sozialen Gesetzgebung
Nach der deutschen Reichsgründung 1871 entwickelte sich Deutschland durch den wirtschaftlichen Aufschwung vom Agrar- zum Industriestaat. In der Gesellschaft gab es immer größere Unterschiede der Besitzverhältnisse. Das Bürgertum hatte von der Hochkonjunktur deutlich profitieren können. Auf der anderen Seite stand die Arbeiterschaft, deren soziale Lage sich deutlich verschlechtert hatte. Daher gründeten ihre Anhänger Arbeitervereine und machten sich politisch aktiv. Deren Aktivitäten sah Reichskanzler Otto von Bismarck als große Gefahr für die Monarchie und versuchte sie möglichst zu unterdrücken. Dazu zählte auch seine Sozialgesetzgebung in den 1880er Jahren.
Die Arbeiterschaft wurde vom bürgerlichen Unternehmertum mit niedrigen Löhnen ausgebeutet und lebte in ärmlichen Verhältnissen. Es entwickelte sich eine öffentliche Debatte um die Soziale Frage. Arbeiter schlossen sich zunehmend in Vereinen zusammen und wollten ihre sozialen Forderungen politisch durchsetzen.
1875 entstand mit der Sozialistischen Arbeiterpartei eine erste große Massenpartei des Proletariats.
Nach der Gründung des Deutschen Kaiserreichs 1871 erhielt diese Bewegung immer mehr Zulauf. Reichskanzler Otto von Bismarck war ein streng konservativer Politiker und versuchte die Arbeiterbewegung mit allen Mitteln zu unterdrücken. Das Kaiserreich war ein Obrigkeitsstaat und sah keine demokratischen Verhältnisse vor. Er nahm zwei gescheiterte Attentatsversuche auf Kaiser Wilhelm I. zum Anlass, die Aktivitäten der Sozialdemokraten stark einzuschränken. Dies fixierte er mit dem 1878 verabschiedeten Sozialistengesetz.
Da die Arbeiterbewegung inzwischen zu einer bedeutenden politischen Größe angewachsen war, übernahm Bismarck die Forderungen der Arbeiter in Eigenregie. Er wollte deren politischen Aktivitäten einerseits unterdrücken, andererseits aber auch staatliche Sozialgesetze einführen, um sie möglichst im Zaun halten zu können. Diese Politik wird auch als „Zuckerbrot und Peitsche“ bezeichnet.
Dazu sah er sich insbesondere nach den Reichstagswahlen 1881 gezwungen, als die konservativen Parteien starke Verluste hinnehmen mussten.
Zum ersten Programmpunkt seiner Sozialgesetzgebung zählte die 1883 eingeführte Krankenversicherung.
Ein Jahr später erfolgte die Unfallversicherung.
1889 wurde auf Beschluss des Reichstags auch dieInvaliditäts- und Altersversicherung verabschiedet.
1891 kam schließlich noch die Rentenversicherung dazu. Diese Maßnahmen führte Bismarck gegen den Widerstand des liberalen Unternehmertums durch, weil diese dadurch die freie Wirtschaft gefährdet sahen und finanzielle Verluste befürchteten.
8. Weimarer Republik (1919-1933)
читать дальшеDie Macht fiel den Sozialdemokraten zu. Ihre Mehrheit hatte sich von revolutionären Vorstellungen früherer Jahre längst abgewandt und sah ihre Hauptaufgabe darin, den geordneten Übergang von der alten zur neuen Staatsform zu sichern. Das Privateigentum in Industrie und Landwirtschaft blieb unangetastet; die zumeist antirepublikanisch gesinnte Beamten- und Richterschaft wurde vollzählig übernommen; das kaiserliche Offizierskorps behielt die Befehlsgewalt über die Truppen. Gegen Versuche linksradikaler Kräfte, die Revolution in sozialistischer Richtung weiterzutreiben, wurde militärisch vorgegangen.
In der im Januar 1919 gewählten Nationalversammlung, die in Weimar tagte und eine neue Reichsverfassung beschloss, hatten die drei uneingeschränkt republikanischen Parteien- Sozialdemokraten, Deutsche Demokratische Partei und Zentrum- die Mehrheit. Doch wurden im Laufe der 1920er Jahre im Volk und im Parlament diejenigen Kräfte immer stärker, die dem demokratischen Staat mit mehr oder weniger großen Vorbehalten gegenüberstanden.
Am 11. August 1919 wurde die Weimarer Verfassung angenommen. Deutschland wurde eine bürgerlich- parlamentarische Republik, die Klassenherrschaft der d-n Imperialisten blieb aber weiterbestehen. Nach der Verfassung hatten die Bürger eine Reihe von Grundrechten bekommen: Stimmrecht für Männer und Frauen, Achtstundentag und Gewerkschaften, die sich in Wirklichkeit aber als leere Worte erwiesen. Die Weimarer Republik war eine «Republik ohne Republikaner», rabiat bekämpft von ihren Gegnern und nur halbherzig verteidigt von ihren Anhängern. Vor allem hatten die wirtschaftliche Not der Nachkriegszeit und die drückenden Bedingungen des Friedensvertrages von Versailles, den Deutschland 1919 unterschreiben musste, eine tiefe Skepsis gegenüber der Republik entstehen lassen. Eine wachsende innenpolitische Instabilität war die Folge.
1923 erreichten die Wirren der Nachkriegszeit ihren Höhepunkt (Inflation, Ruhrbesetzung); danach trat mit der wirtschaftlichen Erholung eine gewisse politische Beruhigung ein. Die Außenpolitik Gustav Stresemanns gewann dem besiegten Deutschland durch den Locarno- Vertrag (1925) und den Beitritt zum Völkerbund (1926) die politische Gleichberechtigung zurück. Kunst und Wissenschaft erlebten in den «goldenen zwanziger Jahren» eine kurze, intensive Blütezeit. Nach dem Tod des ersten Reichspräsidenten, des Sozialdemokraten Friedrich Ebert, wurde 1925 der ehemalige Feldmarschall Hindenburg als Kandidat der Rechten zum Staatsoberhaupt gewählt. Er hielt sich zwar strikt an die Verfassung, fand aber nie ein inneres Verhältnis zum republikanischen Staat.
Am 28. Juni 1919 hatte Deutschland in Versaille als Verlierer des Ersten Weltkrieges einen demütigenden Vertrag unterschreiben müssen: Verlust aller Kolonien, Verlust Elsass-Lothringen an Frankreich, Danzigs an den Völkerbund, Abtretung Westpreußens, von Teilen Pommerns und Oberschlesiens an Polen. Besetzung der linksrheinischen Gebiete durch Truppen der Siegermächte, das Saargebiet unter Völkerbundsverwaltung gestellt. Verlust der Kohlengruben an der Saar an Frankreich, Reparationszahlungen in Milliardenhöhe, Verbot des Anschlusses Deutsch-Österreichs an die Republik.
Eine Welle von neuem d-n Chauvinismus und Revanchismus ging hoch. «Kriegsschuldlüge» und «Zinsknechtschaft» schrien am lautesten die Braunhemden der «Nationalsozialistischen Bewegung». Ihr Führer hieß Adolf Hitler. Das konservativer Lager versammelte Monarchisten, Generäle, ausrangierte Soldaten und deklassierte Kleinbürger, ostelbische Junker und giftige Antisemiten, Bankiers und Pressezaren. Diese Kräfte webten an der Legende, der Krieg sei wegen des «Dolchstoßes» von innen verloren gegangen. Angeprangert wurde das «Diktat von Versailles».
Am 3. März 1920 wurde in Berlin der konterrevolutionäre Kapp-Putsch organisiert, der das Ziel hatte, eine Militärdiktatur zu errichten. Durch den in ganz Deutschland ausgerufenen Generalstreik wurde Kapp in wenigen Tagen gestürzt. 1923 geriet Deutschland in eine politische Krise. Auf Befehl des Reichspräsidenten Ebert zogen die Truppen in die revolutionären Zentren Sachsen und Thüringen ein, wo Kommunisten und Sozialdemokraten auf parlamentarischer Grundlage Regierungen gebildet hatten.
Ende 1929 breitete sich eine schwere Wirtschaftskrise rasch über die gesamte kapitalistische Welt aus. Deutschland wurde von der Krise besonders getroffen. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit wuchsen schnell an. Die KPD kämpfte konsequent gegen die Ausbeutung des d-n Volkes und leitete große Massenaktionen. Bei den Wahlen im September 1930 errang die KPD einen großen Erfolg, zugleich aber wuchs die faschistische Bedrohung an. Die d-n Monopolisten nahmen Kurs auf den Faschismus, den sie bereits seit langer Zeit unterstützen. Die Arbeiterklasse wurde durch die von der rechten SPD-Führung fortgesetzte Politik der Spaltung geschwächt. Im Reichstag fanden sich keine regierungsfähigen Mehrheiten mehr; die Kabinette waren abhängig von der Unterstützung des Reichspräsidenten.
Im Juni 1932 wurde die Regierung von Papen gebildet, die sich offen auf die Nazipartei stützte und gleichzeitig mit ungeheurem Terror gegen die Arbeiterklasse vorging. Im Herbst 1932 trat die revolutionäre Situation ein. Die Folgen der Weltwirtschaftskrise erreichten ihren Höhepunkt. Die Zahl der Arbeitslosen stieg auf über 7 Millionen. Der Klassenkampf verschärfte sich außerordentlich, eine Welle von Streiks richtete sich gegen Lohnsenkungen und Unterdrückungsmaßnahmen des Staatsapparates, gegen den faschistischen Terror. Im November 1932 errang sie einen Wahlsieg. Unter der Führung der KPD fand am 25. Januar 1933 in Berlin eine machtvolle Demonstration gegen den Faschismus statt.
Der Vorschlag der KPD an die SPD, gemeinsam die Übergabe der Staatsgewalt an Hitler zu verhindern, wurde von den rechten sozialdemokratischen Führern abgelehnt. Gleichzeitige Verhandlungen zw. von Papen, Hindenburg und Hitler führten am 30. Januar 1933 zur Machtübernahme Hitlers. Er wurde Reichskanzler. Außer Mitgliedern seiner Partei gehörten dem Kabinett auch einige Politiker des rechten Lagers und porteipolitisch ungebundene Fachminister an, so dass die Hoffnung bestand, eine Alleinherrschaft der Nationalsozialisten zu verhindern.
9. Zweiter Weltkrieg
читать дальшеHitler betrieb von Anfang an die Vorbereitung eines Krieges, um die Herrschaft über ganz Europa zu erringen. Winter 1939-1940begannen die Faschisten mit der Vorbereitung neuer Aggressionen. Dies stellte er bereits im März 1939 unter Beweis, als er seine Truppen in die Tschechoslowakei einmarschieren lies.
Am 1. September entfesselte er mit dem Angriff auf Polen den Zweiten Weltkrieg, der fünfeinhalb Jahre dauerte, weite Teile Europas verwüstete und rund 55 Millionen Menschen das Leben kostete. Im April 1940 erfolgte der Überfall auf Dänemark und Norwegen, im Mai die Besetzung Hollands, Belgiens und Luxemburgs und der Angriff auf Frankreich, das infolge des Verrats seiner herrschenden Klasse bald zusammenbrach und teilweise besetzt wurde; im April 1941 wurden Griechenland und Jugoslawien überfallen; in Nordafrika bedrohten sie den Suez-Kanal.
Am 22. Juni 1941 überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion drangen sie bis kurz vor Moskau vor. Zwei Jahre lang marschierten deutsch Truppen, unterstützt von ihren Verbündeten, von Sieg zu Soeg und verbreiteten blutigen Terror. In den eroberten Ländern wurde ein hartes Besatzungsregime errichtet; dagegen erhoben sich Widerstandsbewegungen. Die Völker der Sowjetunion erhoben sich zum Kampf gegen die Hitlerfaschisten im Großen Vaterländlichen Krieg.
1942 begann das Regime mit der „Endlösung der Judenfrage“. Alle Juden, derer man habhaft werden konnte, wurden in Konzentrationslager gebracht und ermordet. Die Gesamtzahl der Opfer wird auf sechs Millionen geschätzt. Das Jahr, in dem dieses unfassbare Verbrechen seinen Anfang nahm, brachte die Wende des Krieges; von nun an gab es Rückschläge auf allen Kriegsschauplätzen. Der Untergang der 6.Armee in Stalingrad und die Landung der Alliierten in der Normandie signalisieren das Scheitern der Weltherrschaftsträume.
Die Sowjetarmee versetzte den faschistischen Truppen eines vernichtenden Schlags und befreite die meisten europäischen Völker, auch das deutsche Volk, vom Faschismus.
Der 2.Weltkrieg begann als ein imperialistischer krieg. Mit dem Anwachsen des Widerstandes der vom Hitlerfaschismus überfallenen Völker und vor allem durch die Teilnahme der UdSSR am Krieg gegen den faschistischen deutschen Imperialismus werde er aber zum antifaschistischen Befreiungskrieg.
Der heldenhafte Kampf der Völker der UdSSR verstärkte den Kampf der Widerstandstruppen in Deutschland, die trotz Terror immer mehr Verbündete in den verschiedensten Bevölkerungsschichten fanden. Der Widerstandskampf wurde besonders durch den haldenhaften Sieg der Sowjetarmee bei Stalingrad (im Feb.1943) verstärkt, der die Wende des Krieges bedeutete. Eine große Bedeutung hatte das Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD), gegründet im Juni 1943 bei Moskau.
Der Terror der Regimes und die militärischen Rückschläge stärkten den inneren Widerstand gegen Hitler. Seine Exponenten kamen aus allen Schichten des Volkes. Ein vornehmlich von Offizieren getragener Aufstand am 20.Juli 1944 scheiterte. Hitler überlebte ein Bombenattentat in seinem Hauptquartier und nahm blutige Rache. Über viertausend Menschen aller Gesellschaftsschichten, die am Widerstand beteiligt gewesen waren, wurden in den nächsten Monaten hingerichtet. Als herausragende Gestalten des Widerstandes, stellvertretend für alle Opfer, seinen hier Generaloberst Ludwig Beck, Oberst Graf Stauffenberg, der ehemalige Leipziger Oberbürgermeister Carl Goerdeler und der Sozialdemokrat Julius Leber genannt.
Der Krieg ging weiter. 1944 brachte die Sowjetarmee den Faschisten eine vernichtende Niederlage bei. Im Juni 1944 wurde im Westen endlich die zweite Front eröffnet. Der misslungene Unter riesigen Opfern setzte Hitler den Kampf fort, bis das ganze Reichsgebiet von Alliierten besetzt war. Unter den Schlägen der Sowjetarmee brach das „Tausendjährige Reich“ zusammen. Am 30.April 1945 beging der Diktator Selbstmord. Am 9.Mai 1945 wurde in Berlin-Karlshorst die Kapitulation des faschistischen Deutschland unterzeichnet.
10. Deutschland nach 1945 (die Nachkriegszeit)
читать дальшеMir Berliner Deklaration vom 5.Juni 1945 übernehmen die vier Siegermächte – die USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich – die Oberste Regierungsgewalt in Deutschland. Das Deutsche Reich wird in 4 unterschiedliche große Besatzungszonen und Berlin in 4 Sektoren aufgeteilt. Auf der Potsdamer Konferenz )17 Juli-2, Aug 1945) einigen sich die vier Mächte auf politische Grundsätze für die Behandlung Deutschlands: Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Dezentralisierung Dekartellisierung und Demokratisierung.
Die allmächtige Spaltung Deutschlands ist eine Folge des weltpolitischen Gegensatzes zwischen den Westmächten und der UdSSR.
Die deutsche Bevölkerung beschäftigt in der Nachkriegszeit vor allem die Sorge um die eigene Existenz: Wohnungen sind Mangelware, die täglichen Lebensmittelrationen liegen unter denen der Kriegszeit, der Schwarzmarkt blüht. Überraschend schnell kommt es auf allen Gebieten von Kunst und Kultur wieder zu einem Neubeginn. In den Trümmern der Städte finden schon kurz Theater- und Konzertaufführungen.
Der amerikanische Außerminister kündigt 5 Juni 1947 ein Hilfsprogramm für Europa an.
Die Sowjetunionreagiert auf die Währungsreform mit einer eigenen Währungsreform in ihrer Zone am 23.Juni sowie der Blockade Berlins am 224 Juni 1948: alle Land-und Wasserverbindungen mach Berlin sind damit unterbrochen.
Als Folge des Kalten Krieges schreitet nun auch die politische Teilung Deutschlands voran. Mit den „Frankfurter Dokumenten“ fordern die Weltmächte die Ministerpräsidenten der 1946-47 gegründeten Länder am 1 Juli 1948 auf, mit der Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung die Gründung eines westdeutschen Staates einzuleiten. Die Bundesrepublik Deutschland ist gegründet.
Auch in der Sowjetischen Besatzungszone kommt die Gründung eines separaten Staates 1949 zum Abschluss. Damit ist als zweiter deutsche Staat die DDR gegründet. Die drei Westmachte fördern in ihren Zonen den Aufbau einer parlamentarischen Demokratie. Die Sowjetunion ebnet der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) den Weg zu einer kommunistischen Diktatur. Der politische Kurs der BRD wird maßgeblich durch den ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer geprägt. Das con ihm verfolgte Konzept der politischen und wirtschaftlichen Westintegration wird von der Mehrheit unterstützt. In der DDR ist der eigentliche Machthaber der erste Sekretär der Zentralkomitees der SED, Walter Ulbricht. Er treibt die Umgestaltung nach dem Vorbild der Sowjetunion.
Nach dem Ende der Ära Adenauer wandelt sich das politische und kulturelle Klima und der Bundesrepublik. Die herrschenden Traditionen und Werte werden in Frage gestellt. Die sozialliberale Koalition mit Willi Brandt ergänzt mit ihrer Ostpolitik die Politik der Westintegration Adenauers.
Durch den Mauerbau stabilisier sich die DDR politisch und wirtschaftlich. In der 70er Haren wird die DDR von der weltweiten Wirtschaftskrise erfasst. Im Herbst 1989 demonstrieren schließlich Hunderttausende DDR-Bürger für politische Reformen. Die Demokratiebewegung und die Maueröffnung im November 1989 führen zum rapiden Machtverlust der SED:
In der Nacht zum 3.Oktober feiern tausende Menschen von dem Reichstagsgebäude in Berlin den Beitritt der DDR zum Bundesgebiet. Damit ist die staatliche Einheit Deutschlands nach 45 Jahren wiederhergestellt. Der Zusammenbruch der DDR und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten 19989-90 wird nur möglich durch die Veränderungen in der Sowjetunion seit Mitte der 80er Jahre. Das geeignete Deutschland steht außenpolitisch vor der Frage, ob mit dem politischen Gewicht nun auch seine Verantwortung in Europa und der Welt zugenommen hat. In der innen Politik müssen zunächst die Folgen der deutschen Einheit bewältigt werden. Es gibt die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Interschiede, sie sich auf Grund der 40.jährigen deutschen Teilung ergeben haben, auszugleichen.
Die Wiedervereinigung Deutschlandes ruft in den benachbarten Staaten zum Teil Ängste hervor. Die Bundesregierung entschließt sich auch deshalb, die Politik der europäischen Integration verstärkt voranzutreiben. Sie entspricht damit dem Wunsch vieler europäischen Staaten. Mit dem Vertrag von Maastricht vertiefen die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft 1992 ihre Zusammenarbeit. Die EG wird damit zur Europäischen Union.
Am 1 Januar treten Österreich, Schweden, Finnland der EU bei.